Führung durch den BGH am 16. April
Wichtige Infos für alle, die sich zur Führung durch den Bundesgerichtshof am 16.04. angemeldet haben:
Treffpunkt 15:45 vor dem Eingang des BGH
Dauer der Führung ca. 1,5 Stunden
Es empfiehlt sich, die S4 zu benutzen oder Fahrgemeinschaften zu bilden.
Die Besucher müssen einen Personalausweis bei sich führen.
Das Mitführen von Fotoapparaten, Filmkameras, Mobiltelefonen etc. ist nicht gestattet.
Ebenso wird darum gebeten, keine großen Taschen (z. B. Rucksäcke), metallischen Gegenstände (z. B. Taschenmesser, Nagelfeilen etc.), Glasgegenstände (z.B. Flaschen) oder Blechdosen mit sich zu führen.
Wer nicht mehr sicher ist, ob er oder sie angemeldet ist: bitte unter Tel. 383012 ab 17 Uhr nachfragen.
Frühlingsfrühstück der SPD fand gutes Echo
Der SPD-Vorsitzende Hans Schindler konnte eine große Besucherschar beim diesjährigen „Frühlingsfrühstück“ des SPD-Ortsverbandes in der Langenbrückener Kraichgauhalle begrüßen, die von einem Team um Gemeinderat Jürgen Zipfel mit einem wohlschmeckenden und umfangreichen Frühstückbuffet bewirtet wurde. Die Besucher waren voll des Lobes über das mit viel Liebe angerichtete Buffet und waren sich einig, im kommenden Jahr wieder zu kommen.
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2010
Der Gemeinde Malsch stehen schwierige Jahre bevor. Die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise sind immer deutlicher zu spüren. Die Steuereinnahmen gehen dramatisch zurück. Der gemeindliche Anteil an der Einkommenssteuer und den Schlüsselzuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich reduziert sich im Jahr 2010 im Vergleich zum Vorjahr um 1,6 Millionen Euro.
Die von der Gemeinde Malsch an das Land Baden-Württemberg zu zahlende Finanz-ausgleichsumlage und die an den Landkreis Karlsruhe zu zahlende Kreisumlage sind im Jahr 2010 um circa 1 Million Euro höher als im Vergleich zum Jahr 2009. Bei den Gewerbesteuereinnahmen fehlen uns ca. 2 Millionen Euro. Dies trifft die Kommunen besonders hart, denn die Gewerbesteuer ist nach wie vor die Haupteinnahmequelle. Es fehlen also, wie Herr BM Himmel in seiner Neujahrsansprache schon gesagt hat, ca. 5 Mill. Euro.
