„Neues schaffen heißt Widerstand leisten. Widerstand leisten heißt Neues schaffen“.
Mit diesem Zitat führte Angelika Landrieux beim letzten SPD-Stammtisch in Stéphane Hessels Streitschrift „Empört Euch!“ ein. Der 93-jährige gebürtige Berliner Stéphane Hessel war Mitglied der Réstistance, hat das KZ Buchenwald überlebt und ist einer der Mitautoren der Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen. In seiner Streitschrift ruft der ehemalige französische Diplomat zum friedlichen Widerstand gegen die Ungerechtigkeiten in unserer Gesellschaft auf.
MdL Dr. Frank Mentrup zum parlamentarischen Staatssekretär im Kultusministerium ernannt
Doppelten Grund zur Freude hatten die Vorstandsmitglieder der SPD Pfinztal bei ihrer letzten Sitzung. Sie konnten Dr. Frank Mentrup nicht nur zur Wiederwahl in das Landesparlament, sondern auch zu seiner Ernennung zum parlamentarischen Staatssekretär im Kultusministerium gratulieren. Der Wahlkreis Ettlingen ist damit mit einem SPD-Abgeordneten, der zugleich Regierungsmitglied ist, in Stuttgart vertreten. „Die Berufung von Frank Mentrup ist die Anerkennung seiner bisherigen Arbeit als bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion“, waren sich die Anwesenden einig.
SPD fordert Krippengipfel - Eltern brauchen zuverlaessige Kinderbetreuung
Ab 2013 haben Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ab dem ersten Geburtstag ihres Kindes. So hat es die SPD in der Großen Koalition durchgesetzt. Seit Monaten wird immer deutlicher, dass der Bedarf an Krippenplätzen hoeher ausfallen wird, als ursprünglich vorausgesagt. Doch Familienministerin Schroeder ignoriert die Probleme und legt die Hände in den Schoss. Wenn die Bundesregierung nicht handelt, bleiben sowohl die Kommunen als auch die Eltern am Ende im Regen stehen. Hier der ganze Beitrag...
Kleiner Bericht vom 7. Werkstattgespräch zur Zukunft der Arbeit
Beim siebten Werkstattgespräch mit dem Titel „Kreativwirtschaft: Wirtschaftsfaktor oder Modethema?“ wurde über Probleme des kreativen Sektors diskutiert, der geprägt ist von unsicheren Arbeitsverhältnissen und niedrigen Einkommen. Die Akteure sind meist in kleinen und kleinsten Unternehmen aktiv oder arbeiten als Selbstständige und Freiberufler. Hier bedeutet der berufliche Alltag zumeist Kampf um Existenz, denn der Zugang zu Kapital oder passenden Fördermitteln ist für diesen Sektor meist begrenzt. Ein kleiner Bericht mit Fotos ...
Dr. Frank-Walter Steinmeier: Mein Standpunkt
In einem Beitrag zur Themenreihe 'Mein Standpunkt' äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag Dr. Frank-Waler Steinmeier zum erschreckenden Niveauverlust der aktuellen Regierungspolitik. Es gibt ein grundsaetzliches Versagen der Regierung Merkel, so Steinmeier, das in den Medien nicht immer klar genug gesehen wird: Das ist der Verlust von Vernunft und Verantwortungsbewusstsein. Statt Realismus zu zeigen und Standfestigkeit, lässt sich die Bundesregierung von Stimmungen treiben - und das sei eine große Gefahr.
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