SPD-Fraktion beantragt Pfinztaler Sozialpass
Die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dagmar Elsenbusch, in Begleitung von Gemeinderätin Sonja Holatka, überbrachte dem Rathaus am Montag einen Antrag der SPD-Fraktion. Darin wird die Einführung eines Sozialpasses für einkommensschwache Bürger gefordert. Sozialpässe sind in Baden-Württemberg bereits weit verbreitet. Die Kommunen können damit insbesondere Kindern von Sozialgeldempfängern, aber auch Senioren, die nur über die Grundsicherung verfügen, eine bessere Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen.
Stadtverbandsausflug auf den Merkur
Einladung
Der SPD-Stadtverband Bruchsal veranstaltet für seine Mitglieder und Freunde
am Samstag, den 12.11.11
einen Ausflug in den Schwarzwald. Der Ausflug ist mit einer kleinen Wanderung/Spaziergang (Waldweg) oberhalb von Baden-Baden verbunden. Auch ein Besuch der Stadt Baden-Baden ist vorgesehen.
Volksabstimmung2011
Am 27.11.2011 stimmen die 7,8 Millionen wahlberechtigten Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger über das Ausstiegsgesetz zum Bahnprojekt Stuttgart 21 ab. Die von der SPD im September 2010 auf den Weg gebrachte Volksabstimmung überträgt somit den Bürgerinnen und Bürgern die Entscheidung, ob das Land aus dem Bahnprojekt aussteigt oder das Projekt wie geplant verwirklicht wird. Ihre Beteiligung an der Volksabstimmung ist ausschlaggebend!
Nils Schmid: Baden-Württemberg entscheidet
Liebe Genossinnen und Genossen,
Stuttgart 21 entzweit noch immer – unser Land und unsere Partei. Zwar haben wir zum einen die volle demokratische Legitimation des Projekts durch sämtliche Parlamente – und zum anderen eine klare Beschlusslage in der SPD über all‘ die Jahre hinweg. Aber kein Bauvorhaben und kein Infrastrukturprojekt ist es wert, dass eine Gesellschaft darüber dauerhaft ihren inneren Zusammenhalt verliert. Gerade deshalb ist uns die Aufgabe zugekommen, eine Brücke zwischen den gegnerischen Lagern zu bauen, anstatt diese immer weiter zu spalten.
Nächste Vorstandssitzung der SPD Waghäusel
Zur nächsten öffentlichen Vorstandssitzung der SPD Waghäusel laden wir recht herzlich
am 27.10.2011
um 19:30 Uhr
ins Cristall in Kirrlach ein
vorläufige Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Berichte aus der Fraktion
3. Landespolitik
4. Besetzung der Funktion des/der Presseverantwortlichen
5. Veröffentlichungspraxis (wann darf was ins Mitteilungsblatt)
6. Aktionen bis März 2012
7. Neues von den Jusos
8. Verschiedenes
