Einladung zur Mitgliederversammlung
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, nächstes Jahr um diese Zeit befinden wir uns, aller Wahrscheinlichkeit nach, im Bundestagswalkampf. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen wir uns im Ortsverein noch mit zwei Personalfragen beschäftigen. Einerseits mit der Frage mit wem wir als Kanzlerkandidat in die kommende Bundestagswahl ziehen, andererseits wer unser Bundestagskandidat in unserem Wahlkreis sein wird?
SPD-Chef Nils Schmid im Kurzinterview: Bitterer Tag für Schlecker-Mitarbeiter
Heute wurde das Aus von Schlecker endgültig besiegelt. Was sagst Du dazu?
Das ist ein bitterer Tag für die Schlecker-Mitarbeiter in ganz Deutschland. Es zeigt sich, dass eine Transfergesellschaft vor zwei Monaten der richtige Weg gewesen wäre, die Pleite in diesem Ausmaß abzuwenden. Das hat aber die FDP verhindert.
Wie meinst Du das?
Nachdem die FDP die Transfergesellschaft kaltschnäuzig verhindert hat, gab es tausende Kündigungsschutzklagen. Das hat es dem Insolvenzverwalter jetzt unmöglich gemacht, einen neuen Investor zu finden.
Ist also die FDP Schuld an der Pleite von Schlecker?
Nein, das hat Anton Schlecker und sein katastrophales Management zu verantworten. Aber dass die Rettung misslang, ist die erhebliche Schuld von Philipp Rösler und seiner FDP.
Gutachten schlägt Aufnahme der Schuldenbremse in die Landesverfassung vor
Minister Dr. Nils Schmid: "Strukturelle Nullverschuldung und Einhaltung der grundgesetzlich vorgeschriebenen Schuldenbremse ist zentrales Ziel der Haushaltspolitik in Baden-Württemberg "
Begeisterung für Europa
machte sich bei den zahlreichen TeilnehmerInnen der SPD-Veranstaltung breit, die ins Berghausener Naturfreundehaus gekommen waren, um zusammen mit der Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt über das Thema „Was wird aus Europa?“ zu diskutieren.
„Europa ist mehr als Wirtschaft und Finanzen. Wir brauchen das soziale Europa, in dem die Menschen im Mittelpunkt stehen und nicht die Finanzen und Märkte“ machte Gebhardt in ihrer Rede deutlich, die einem Modell von Europa, dem blinde Marktgläubigkeit zugrunde liegt, eine klare Absage erteilt.
Land bezuschusst 83 kommunale Sportstättenbauprojekte mit über 14 Millionen Euro
Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer: "Das Kultusministerium fördert in Absprache mit den kommunalen Landesverbänden und den Sportverbänden wichtige Projekte zum Ausbau der Sportstätteninfrastruktur im Land.?"
