Martin Schulz klar vorn beim TV Duell
Bei der Europawahl am 25. Mai entscheiden die Bürgerinnen und Bürger, wer neuer Kommissionspräsident der Europäischen Union werden soll.
Das TV-Duell der beiden Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten der EU hat klar gezeigt: Martin Schulz hat die besseren und überzeugenderen Konzepte für ein soziales, bürgernahes und wirtschaftlich starkes Europa. Dies ist nicht nur die Meinung der Söllinger SPD-Mitglieder, die nach dem TV-Duell darüber diskutierten. Aktuelle Umfragen zeigen, dass die Deutschen Martin Schulz als Kommissionspräsident wollen, weil er sie mit seiner Vision eines anderen, eines besseren Europas klar überzeugt hat.
Martin Schulz steht für einen neuen wirtschaftlichen Aufbruch. Für ihn gilt: Sparpolitik alleine ist kein Zukunftskonzept. Er steht für ein Europa der guten Arbeit. Er will europaweit soziale Mindeststandards schaffen, um Armut und Lohndumping wirkungsvoll zu bekämpfen. Martin Schulz will Finanzmärkte und Banken an die kurze Leine nehmen sowie Steuerbetrug und Steuervermeidung bekämpfen. Er will mehr Demokratie und Transparenz in Europa. Entscheidungen dürfen nicht länger in Hinterzimmern ausgekungelt werden. Martin Schulz will klare, verbindliche und transparente Regeln und Standards für das Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP). Es darf keine Abstriche beim Arbeitsschutz, Verbraucherschutz, Umweltschutz oder Datenschutz geben. Auch keine Klagerecht für Unternehmen vor Geheimgerichten zu Lasten des Allgemeinwohls. Das wichtigste Ziel von Martin Schulz ist, die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen, weil sie das soziale Gefüge der betroffenen Staaten zerstört.
Wer will, dass Martin Schulz neuer Präsident der Europäischen Kommission wird, muss bei der Europawahl an 25. Mai SPD wählen!
Fraktion vor Ort – am Friedhof Wöschbach
v.l.n.r. Dagmar Elsenbusch, David Ulitsch, Tilo Reeb, Reiner Kunzmann, Sonja Holatka, Brigitte Schneider, Birgit Schneider, Katja Pedack, Albert Kraft
„Es muss endlich vorangehen mit der Friedhofskapelle“, so die einhellige Meinung aller Anwesenden bei der Besichtigung der Friedhofskapelle. Mit knapp 40 Plätzen ist die jetzige Kapelle viel zu klein und kann bei großen Beerdigungen längst nicht alle Teilnehmer aufnehmen. Ergebnis: die meisten Besucher stehen draußen und sind somit vom Geschehen ausgeschlossen. Ein Neubau wurde bei den letzten Haushaltsberatungen einstimmig abgelehnt und stattdessen 150.000 Euro für eine Sanierung eingestellt. Der Ortschaftsrat hat sich daraufhin für eine alte Planvariante entschieden, die eine Entkernung der jetzigen Kapelle vorsieht und die benötigten Nebenräume seitlich am Hang aufbaut. Damit würden ca. 100 Sitzplätze entstehen.
SPD gegen 10%ige Erhöhung der KIGA-Gebühren.
Dass die Gemeinde Pfinztal ein sehr gutes und flexibles Betreuungsangebot vorhält, ist bekannt. Dass die Gemeinde dabei ordentlich drauflegt, eher weniger. Deshalb ist es legitim, dass die Verwaltung wieder einmal eine Erhöhung der Kindergartengebühren vorgeschlagen hat, um einen höheren Deckungsbeitrag zu erreichen. Wie Gemeinderätin Birgit Schneider die SPD-Frauen in einer Sitzung informierte und dies auch für die SPD-Fraktion in der letzten GR-Sitzung vortrug, sind 10% Erhöhung bei den Unterdreijährigen innerhalb von 2 Jahren aus SPD-Sicht aber des Guten zu viel. Zum Einen erhält die Gemeinde dank der grün-roten Regierung fast dreimal soviel Zuschüsse für die U3-Einrichtungen wie vor dem Regierungswechsel; zum anderen soll Pfinztal für junge Eltern attraktiv sein, und dazu gehören flexible und kostengünstige Betreuungseinrichtungen.
