SPD Karlsruhe-Land stellt sich neu auf
Anton Schaaf beerbt René Repasi als Kreisvorsitzenden
Jüngst beschloss der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg, den Weg für Neuwahlen dieses Gremiums auf einem Landesparteitag noch in diesem Herbst frei zu machen. Ein Entschluss, der wohl auch eine Quintessenz aus zahlreichen Kreiskonferenzen sein dürfte, die Landeschef Nils Schmid in den letzten Wochen besuchte, um mit der Basis die Wahlschlappe zu analysieren. So auch am 7. Mai im Pfinztal auf der Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Karlsruhe-Land, auf der die SPD Waghäusel mit gleich 9 Delegierten vertreten war.
Nils Schmid betonte in seinem Redebeitrag zu Beginn der Versammlung, dass man sich innerhalb der SPD für den notwendigen Erneuerungsprozess die Zeit nehme, die man brauche und keine Schnellschüsse, sei es in personeller oder struktureller Form, machen werde. „Unsere Erneuerung war von vornerein als dynamischer Prozess angelegt, bei dem einzelne Schritte aufeinander aufbauen. Das betrifft Inhalte, Strukturen und – wo nötig – auch Personen“. Schmid wolle auf jeden Fall diesen Weg der Aufarbeitung und Neuausrichtung aktiv mitbegleiten und moderieren, seine Zukunft nach dem Landesparteitag im Herbst ließ er dabei allerdings offen. In der anschließenden Aussprache wurden teils vehemente Forderungen an Schmid laut, jetzt schon durch einen Rücktritt seinerseits Klarheit zu schaffen und die politische Verantwortung für das Ergebnis der Landtagswahl zu übernehmen.
Personalwechsel folgten bei den Neuwahlen der Kreisvorstandschaft. Nach 7 Jahren trat René Repasi aus Stutensee nicht mehr zur Wahl zum Kreisvorsitzenden an, ihm folgte der langjährige Bundestagsabgeordnete Anton Schaaf. Dem insgesamt 16-köpfige neuen Kreisvorstand gehört als Beisitzerin auch Saskia Heiler aus Waghäusel an.
Neue Mensa in der Bolandenschule Wiesental eingweiht
Schülerinnen und Schüler in der Ganztagesbetreuung freuen sich auf die neue Schulmensa in Wiesental. Die "alte", 2010 gebaute, Mensa war damals nur für den vorläufigen Schulversuch der Ganztagsschule an der Bolandenschule genehmigt worden. Erst nach dem Regierungswechsel in Baden-Württemberg im Jahr 2011 wurde der Ganztagesbetrieb ins Schulgesetz aufgenommen und die neue Gemeinschaftsschule kam hinzu. Mit weit über 100 Essen täglich war deshalb ein Neubau oder Erweiterungsbau unumgänglich.
Der Gemeinderat entschied sich für einen Neubau, der vom Architekturbüro Sand und Partner in 8 Monaten errichtet wurde. Es entstand ein moderner, heller Vielzweckraum, der bei der Inbetriebnahme und Einweihung, welcher die SPD Waghäusel mit 5 Gemeinderäten beiwohnte, allgemeine Anerkennung fand. Die bisherige Mensa wird künftig für die Kernzeit- und Mittagsbetreuung sinnvoll genutzt werden.
Neujahrsempfang 2016
Ein richtiger Erfolg! Das kann man wohl sagen.
Mit zahlreichen Besuchern konnten wir gemeinsam das Jahr 2016 in einem politischen Rahmen begrüßen.
Der SPD-Ortsverein Sulzfeld freute sich sehr Katja Mast- Mitglied des Bundestages und Generalsekretärin des SPD Landesverbandes des SPD Landesverbandes Baden-Württemberg; sowie unseren Landtagskandidat Anton Schaaf empfangen zu dürfen.
Mit einer tiefgründigen Rede konnte Katja Mast die Anwesenden nachdenklich zu machen. Nachdenklich über die aktuelle und zukünftige Situation Deutschlands.Eine Erfolgsbilanz der SPD in den letzten Jahren wurde präsentiert. Darüber hinaus wurden die Pläne für die neue Legislatur erwähnt. Hier ein paar Ausschnitte der Rede:
"Wer wählen geht, trägt eine große Verantwortung. Deshalb sollte man sich gut überlegen, wenn man eine Partei wählen will, die Äußerungen über Gewalt verbreitet. Das ist nicht demokratisch! Das ist nicht richtig! Dagegen müssen wir gemeinsam kämpfen.
Die SPD hat viel getan und hat auch noch sehr viel vor:
Die frühkindliche Bildung wurde ausgebaut. Die Ganztagsschulen wurden gesetzlich verankert und massiv ausgebaut. Für mehr Bildungsgerechtigkeit wurde gesorgt! Darauf können wir alle gemeinsam stolz sein! Ein wichtiges Reformprojekt vom Anfang der Wahlperiode ist für viele heute schon fast selbstverständlich: Die Studiengebühren wurden abgeschaft!
Wir haben veranlasst, dass Steuerbetrüger verfolgt und zur Rechenschaft gezogen werden!
Wir sind seit 153 Jahren die Partei der Arbeit. Wir Sozialdemokraten müssen immer den Anspruch haben, dass möglichst alle Menschen Arbeit haben. Wir haben den Mindestlohn durchgesetzt. Es ist nicht gerecht, wenn Menschen "schaffen" gehen, und nicht davon leben können. Werkverträge müssen reguliert werden.
Wir wollen Sozialwohnungen für ALLE! Es gibt viele Familien, die sich keinen Wohnraum leisten können. Wir wollen KITAS kostenlos haben! Das wäre eine große Entlastung für Familien!"
Die Neujahrsfeier war sehr interessant! Die Anwesenden haben sich nach der Veranstaltung mit Katja Mast und Anton Schaaf austauschen können. Es war eine herrvoragende Begegnung!
In diesem Sinne wünscht die SPD uns Allen
viel Gesundheit, Glück, Erfolg und Frieden im Jahr 2016
