Die 15-jährige Farah Maktoul aus Sinsheim ist seit Juni Mitglied in der SPD. Im Interview mit VorwärtsEXTRA sprach sie darüber, wie sie zur SPD gefunden hat und über ihre politischen Ziele.

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Liebe Genossinnen und Genossen,

anbei veröffentlichen wir das Protokoll zur vergangenen Kreisvorstandssitzung.

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BUND-Radtour mit SPD-Beteiligung

Innerörtliche Mobilität gehört zu den zentralen Lebensgrundlagen einer Kommune. Die Bedürfnisse der verschiedenen Verkehrsteilnehmer sowie die der Anwohner in ein gutes Gleichgewicht zu bringen, ist das erklärte Ziel der SPD-Waghäusel. Hierbei gilt es insbesondere das Bedürfnis nach Wohnqualität von Anwohnern und das Sicherheitsbedürfnis von Radfahrern zu stärken. Während sich Fußgänger i.d.R. auf Gehsteigen und Autofahrer auf Straßen sicher bewegen können, fallen Radfahrer oft durch das Raster. Ein Umstand, dem sich die Stadt durch ihren Beitritt zum „Arbeitskreis fahrradfreundlicher Kommunen“ angenommen hat. Dies übrigens durch einstimmigen Beschluss aller Fraktionen.  Die SPD-Waghäusel begrüßt die Tatsache, dass es nicht nur bei dem Beitritt geblieben ist, sondern dass bereits eine Bestandsaufnahme erfolgte, die der Stadt eine gute Ausgangslage bescheinigt hat und die eine gute Grundlage für das weitere Vorgehen sein kann.  Begleitend hierzu unternehmen Mitglieder der SPD-Fraktion zusammen mit dem BUND am heutigen Freitag eine Fahrradtour durch die Kommune, um Brennpunkte aufzuspüren.

Für die SPD ist allerdings klar, dass es mit dem Ausbau des Radwegenetzes nicht getan ist. Zur Erhöhung der Sicherheit im innerörtlichen Straßenverkehr gehört die Einführung von Tempo 30 in allen Nebenstraßen unbedingt dazu. Und hierbei profitieren nicht nur die Radfahrer, sondern auch die Fußgänger und die Anwohner. Was in umliegenden Kommunen schon lang eingeführte Selbstverständlichkeit ist, scheiterte bisher immer an den Mehrheitsverhältnissen im Gemeinderat. Dabei liegen die Vorteile klar auf der Hand. Nachgewiesenermaßen sinken die Zahl der Unfälle und die Zahl der Unfallopfer. Außerdem werden der Verkehrslärm sowie die Luftverschmutzung in den Straßen merklich reduziert. Dies sollte uns Autofahrern die eine Minute wert sein, die das Durchfahren eines Ortsteils durchschnittlich länger dauern kann.

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Europas Sicherheit ist in Gefahr. Ein tiefer Graben klafft zwischen Russland und dem Westen. Der alte Geist der Blockkonfrontation scheint wiedererwacht. Alte, totgeglaubte Feindbilder werden geschürt – leider auf beiden Seiten. Was vor wenigen Jahren keiner für möglich gehalten hätte: Die Frage von Krieg und Frieden ist auf unseren Kontinent zurückgekehrt. "Sicherheit in Europa kann man auf Dauer nicht gegeneinander, sondern nur miteinander organisieren. Das heißt auch: mit Russland", waren sich die Teilnehmer des letzten SPD-Stammtischs in Berghausen mit Bundesaußenminister Walter Steinmeier einig. Zusammen mit Sigmar Gabriel fordert Steinmeier mehr Dialog, mehr Transparenz, Risikovermeidung und Vertrauensbildung. Weiter heißt  es in einem offenen Mitgliederbrief der beiden: "Wir brauchen eine Neustart der Rüstungskontrolle, der die Realität von heute abbildet: Neue Technologien – zum Beispiel bewaffnete Drohnen oder Cyber-Angriffe – bergen neue Gefahren. Nichtstaatliche Akteure gewinnen an Bedeutung.

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Bürgerhaus Zum Löwen

Einladung zum Informationsabend

Liebe Mitglieder, der Ortsverein möchte euch und allen anderen Interessierten am Montag, den 5. September um 20 Uhr im Vereinsheim des VfR Rheinsheim die Möglichkeit bieten, euch umfassend zu dem geplanten Genossenschaftsprojekt "Bürgerhaus Zum Löwen" zu informieren. Neben unserer Ortsvorsteherin und Mitinitiatorin Jasmine Kirschner werden auch die Projektbeteiligten Manfred Brecht und Oliver Buch anwesend sein, um eure Fragen umfassend zu beantworten.

Stephan Seifert

Vorsitzender

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