Wegen des auch noch für den Samstag angekündigten schlechten Wetters müssen wir den Fahrradmarkt am 9. April leider absagen! Ob und wann es einen neuen Termin gibt, entscheiden wir nach Ostern im Vorstand. Näheres können Sie dann hier nachlesen!

Von unserem Vorstandsvorsitzenden Martin Eisengardt

Nein. Es ist kein verspäteter Aprilscherz. Bei unserem Kreisparteitag am letzten Freitag, dem 1.4., wurde ich zum Beisitzer gewählt.

Vielen Dank an die SPD-Familie für das Vertrauen. Doch direkt nach der ganz kurzen Feier beginnt nun die Arbeit.

Voraussichtlich werde ich die Arbeit von Özgür Sahin und David Heger weiterführen hinsichtlich der digitalen Ausrichtung unserer Kreis-SPD und unserer Ortsvereine, die beide aus privaten/beruflichen Gründen eine Auszeit benötigen. Natürlich werden wir wie in der Vergangenheit auch schon gerne im Hintergrund zusammenarbeiten.

Danke auch an unsere bisherige Doppelspitze Alexandra Nohl und Christian Holzer. Wir werden gemeinsam mit unserem neuen Vorsitzenden Volker Geisel euren Weg weitergehen und die SPD nicht nur stärker machen, sondern auch attraktiver.

Grüße aus Wöschbach.
Martin Eisengardt

weiterlesen

Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine war Thema einer Informationsveranstaltung des SPD-Ortsvereins Walzbachtal. Als Impulsredner konnten der Karlsruher SPD-Bundestagsabgeordnete Parsa Marvi, Frau Senyuk, Mitbegründerin des Vereins Ukrainer in Karlsruhe sowie Walzbachtals Bürgermeister Timur Özcan gewonnen werden. Ziel des Abends war es, neben Informationen aus erster Hand auch eine Antwort darauf zu finden, wie wir als Zivilgesellschaft helfen können.

Vor ca. 30 interessierten Besuchern gab Parsa Marvi zu Beginn unumwunden und ehrlich zu, dass sich die Bundesregierung bis zum Kriegsbeginn in Putin getäuscht habe. Er sei aber der Überzeugung, dass das russische Regime mit der Wucht der westlichen Sanktionen nicht gerechnet habe und dem Land bald eine Zahlungsunfähigkeit drohe. Herr Marvi legte die Gründe für das 100 Milliarden Sondervermögen-Paket für die Aufrüstung der Bundeswehr dar und rechtfertigte die Waffenlieferungen an die Ukraine.

Frau Senyuk vom Verein Ukrainer in Karlsruhe bedankte sich bei der deutschen Bevölkerung für die bisher geleistete Hilfe für ihre Landsleute. Sie zeigte sich von der Hilfsbereitschaft überwältigt. Eindrücklich betonte sie: „In meinem Land sterben Menschen, stehen sie uns bei!“ Aktuell erhebt ihr Verein den Bedarf für die unterschiedlichsten Hilfsgüter und stellt Übersetzer für die Registrierung.

Bürgermeister Timur Özcan berichtete von den Aktionen der Gemeinde. Mittlerweile seien über 50 Ukrainer in Walzbachtal angekommen, von denen die Verwaltung weiß. Sie mussten registriert und beherbergt werden. Dazu haben sich spontan 18 Wohnungsgeber bei der Gemeinde gemeldet. Aber auch gemeindeeigene Wohnungen mussten kurzfristig für die Aufnahme der Flüchtlinge eingerichtet werden. Der Bürgermeister warnte vor Aktionismus. Hilfe soll dort ankommen, wo sie notwendig ist. Wichtig für die Integration seien jetzt erst einmal Sprachkurse für die Ankommenden.

In einer Videoschaltung nach Berlin berichtete ein aus Jöhlingen stammender junger Mann und seine Lebensgefährtin von ihren Erfahrungen mit zwei Ukrainerinnen, die sie nach deren Flucht vor fast vier Wochen bei sich aufgenommen haben. Das junge Paar schilderte dabei auch die Erfahrungen mit der Registrierung und es hatte den Anschein, dass es mit den Formalien in der kleinen Gemeinde Walzbachtal besser klappt als in der Großstadt.  

Im anschließenden Meinungsaustausch wurde deutlich, dass sich einige Besucher der Veranstaltung mit den deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine zur Unterstützung gegen den russischen Aggressor schwertun. Auch der Umgang mit den in Deutschland lebenden Russen wurde thematisiert.

Anschließend wurden von Besuchern auch Geldspenden direkt an Frau Senyuk für die Hilfsaktionen des Vereins Ukrainer in Karlsruhe übergeben.

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins weist darauf hin, dass Spenden an den Verein der Ukrainer in Karlsruhe unter der IBAN DE63 6619 0000 0010 4844 80 mit dem Verwendungszweck: „Hilfe im Krieg“ entgegengenommen werden.

weiterlesen

Die SPD-Fraktion dankt dem Team der Stadtbibliothek für die geleistete Arbeit. Sie schaffen einen Ort, an dem sich Menschen unkompliziert begegnen, Wissen erwerben, sich unterhalten und neue Welten entdecken können. Wir hoffen, dass bald weitere Aktionen wie z. B. ein Repaircafé ins Leben gerufen werden.

Hinsichtlich der Planung des Bahnhofsvorplatzes tragen wir den Umbau des Verkehrsknotens Bahnhof mit allen Facetten der Zugänglichkeit zu den Gleisen, der Neuordnung der Umsteigbeziehungen, behindertengerechte Toiletten, Beseitigung von Angsträumen und Schaffung von Abstellplätzen für Fahrräder trotz der Kostenentwicklung mit. Bezüglich der Überdachung des Wartbereichs stehen wir zur Photovoltaikanlage, möchten aber bezüglich der Stützen beide Varianten prüfen. Die Radverkehrsplanung lehnen wir ab, da sie nicht zukunftsorientiert ist. Während andere vergleichbare Städte Fahrradstraßen, abgetrennte und richtungsgleiche Radwege oder autofreie Innenstädte umsetzen, wird in Bruchsal mit aller Macht an 15 Parkplätzen festgehalten, die einem Mindeststandard – nämlich einem Fahrradschutzstreifen – im Wege wären.

Die Zwischenabrechnung zum Projekt „Bahnstadt“ zeigt, wie hier für Bruchsal ein enormer Mehrwert dank kluger Investitionen durch die Stadt und Investoren sowie den Einsatz von Sanierungsmitteln geschaffen wurde. Es hat sich viel getan, z. B. innovatives Gewerbe im Triwo-Park, zahlreiche Miet- und Eigentumswohnungen, neue Wohnformen, Verlagerung der OGA, Bau der Gleisquerung und ein neuer Verkehrsübungsplatz. Meilensteine für die Gesamtstadt waren die neue Sporthalle und das Feuerwehrhaus. Es liegt noch ein Stück Weg vor allen Beteiligten: die Realisierung des Sozialquartiers, des Damian, der Gastronomie sowie der Quartiersplatz.

Die Suche nach einem Standort für eine Senioreneinrichtung in Obergrombach begrüßen wir, priorisieren jedoch das Gebiet entlang der Helmsheimer Straße. Gegenüber der Ausweitung des „Danzbergs“ sind wir skeptisch.

Den Handlungsempfehlungen des Integrationsberichts stimmen wir zu und hoffen, dass wir bald die konkrete Umsetzung erleben. Wir sind froh, dass die Sprachförderung hier den ersten Platz einnimmt. Sprache ist der Schlüssel zur Teilhabe, zur Bildung, zum gegenseitigen Verständnis und letztendlich auch zum Zugang auf den Arbeitsmarkt. Positiv ist unserer Meinung nach die Qualifizierung von Integrationshelfer*innen, die niederschwellige Hilfen anbieten und Netzwerkarbeit leisten können.

Ihre SPD-Fraktion Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch

Anja Krug für die SPD-Fraktion

Mit dem Bruchsaler Integrationsbericht liegt ein umfangreicher Überblick über verschiedene Aspekte über die Situation von Migrant*innen in Bruchsal vor. Dieses Werk wurde auch ausführlich bei der letzten Klausurtagung des Gemeinderats in den Blick genommen. Was unserer Fraktion an dem ganzen Prozess bisher vermisste waren konkrete Maßnahmen, die das Leben dieser Menschen und deren Integration verbessern sollte. Jetzt liegen endlich konkrete Handlungsempfehlungen vor, die allerdings auch zunächst überwiegend in Arbeitskreise und noch nicht in greifbare Maßnahmen münden.

weiterlesen