Pizza & Politik am 30. Juni!
Es ist wieder soweit! Was ist heiß begehrt, mal eine runde Sache, mal viel Käse? Pizza. Und Politik. Unter dem Motto "Pizza & Politik" laden viele unserer SPD-Bundestags- oder Landtagsabgeordneten rund um den Aktionstag am 30. Juni ein, um mit jungen Menschen bei Pizza und kalten Getränken ins Gespräch zu kommen, Fragen zu beantworten, und gemeinsam zu diskutieren. Wir haben für euch zusammengefasst, wo in eurer Nähe in Baden-Württemberg Termine stattfinden.
Mitradeln
Stadtradeln mit der „SozenBande" Gemeinsam sammeln wir jetzt Radkilometer für Bad Schönborn. Wir steigen wieder auf und laden dazu ein, für unser Team „SozenBande“ in die Pedale zu treten. Bis zum 16. Juli wird dann für den Titel „fahrradaktivste Kommune“ gestrampelt. Im letzten Jaber konnten wir als Team über 5.000 Kilometer sammeln und so den dritten Platz sichern. Die Anmeldung erfolgt über www.stadtradeln.de oder über die App „Stadtradeln“. Auf beiden Wegen können sich alle ganz einfach eintragen. Zudem wird die SPD in dieser Zeit ein sogenanntes „Mängel-Logbuch“ führen. Wann immer in diesen Wochen Probleme auftauchen, die das Radfahren auf den Bad Schönborner Radwegen und Straßen schwierig machen, können diese wie gewohnt an die SPD-Fraktion weitergegeben werden. Wir stadtradeln also nicht nur für die Radkilometer. Wir radeln vor allem für eine bessere Fahrradgemeinde Bad Schönborn. Wir freuen uns über weitere Teammitglieder der „SozenBande - SPD/Jusos Bad Schönborn.“ Lasst uns ein großes Team werden. Einfach registrieren, Team auswählen und mitradeln.
Forster SPD ruft zur Rad-Demo "Critical Mass" auf
Das Radwegekonzept wurde im Jahr 2017 vollendet und im selben Jahr vom Gemeinderat verabschiedet. Bisher wurden kaum Maßnahme umgesetzt. Es ist zeit für einen Aufbruch in Forst. Für gute Radwege und einen besseren Lärmschutz in Forst.
Wir rufen am Mittwoch, 29. Juni, um 18 Uhr zu einer Rad-Demo “Critical Mass” in Forst auf. Treffpunkt ist um 18 Uhr vor dem Alex-Huber-Forum. Anschließend fahren wir gemeinsam durch Forst. Gegen 18.30 Uhr wird in der Forster Ortsmitte ein Kundgebung stattfinden. Das Ende der Veranstaltung ist um 18.45 Uhr geplant. Unterstützen Sie die Forderung und nehmen Sie mit Freunden und Bekannten an der ersten Forster Rad- Demo “Critical Mass” teil.
Großer Sozialdemokratischer Kommunalkongress am 25. Juni
Am Samstag, 25. Juni findet in der Esslinger Osterfeldhalle der gemeinsame Kommunalkongress von SPD und SGK Baden-Württemberg statt. Neben Reden unseres Landesvorsitzendes Andreas Stoch, von Staatsministerin Barbara Bosch und Karlsruhes OB Dr. Frank Mentrup und einem digitalen Grußwort von Bundeskanzler Olaf Scholz gibt es Gelegenheit zum Austausch untereinander. Außerdem kann in vier Themenforen aktiv mitgearbeitet werden. Es erwarten euch spannende Gesprächspartner:innen und Referent:innen aus Politik, Verwaltung und Praxis.
So war das Festival der Demokratie
„Unsere Demokratie braucht Demokraten“, diese Botschaft war Bundesverfasssungsrichter Peter Müller bei unserem Festival der Demokratie an der Eremitage Waghäusel besonders wichtig.
Gemeinsam mit der CDU Waghäusel haben wir alle Waghäuselerinnen und Waghäuseler sowie die kommunalen Parteien und Wählervereinigungen eingeladen, gemeinsam die Errungenschaft der Demokratie zu feiern, über unser demokratisches Zusammenleben ins Gespräch zu kommen und – auch das bedeutet Demokratie – darüber zu streiten.
Die Demokratie, so Peter Müller, der seit 2011 Richter am Karlsruher Bundesverfassungsgericht ist und zuvor Ministerpräsident des Saarlandes war, sei heute in Bedrängnis, mahnte er und erinnerte an ehrenamtliche Gemeinderäte und Ortsvorsteher, die für ihr Engagement angegriffen werden. Gleichzeitig, so Müller, seien engagierte Demokraten und ihre Parteien das Rückgrat unseres Zusammenlebens.
Auch das sollte das Festival der Demokratie unterstreichen, das bewusst als Gemeinschaftsveranstaltung von SPD und CDU organisiert wurde: Beide Parteien haben die deutsche Demokratie aufgebaut und geprägt und sind heute die noch bestehenden Parteien mit der ältesten Demokratiegeschichte: Die SPD kann auf eine 159-jährige Historie zurückblicken, die CDU wurde unmittelbar nach Ende der nationalsozialistischen Diktatur vor 77 Jahren gegründet.
Auch, wenn die Antworten unserer beiden Parteien auf Alltagsfragen bisweilen auseinandergehen, so vereint beide Parteien dennoch eine tiefe Überzeugung, die auch Verfassungsrichter Peter Müller hervorhob: „Demokratie ist die menschenwürdigste Staatsform.“
Eine Grundhaltung, die heute nicht mehr alle teilen – auch nicht in Waghäusel. Müller berichtet aus seinem Richter-Alltag und davon, wie vor allem eine Partei mit ihren Anrufen das Bundesverfassungsgericht instrumentalisiert, um demokratische Institutionen verächtlich zu machen. Jeder einzelne sei gefragt, sich für Freiheit und Demokratie einzusetzen – das Festival an der Eremitage bietet hierfür einen guten Ausgangspunkt.
