Fragenkatalog der SPD-Fraktion zum Bebauungsplan 'Alter Markt' und Rathausumbau
Die SPD-Fraktion legte Oberbürgermeister Doll einen Fragenkatalog vor, in dem Details der Finanzierung des Projekts nachgefragt werden - Details, die aber letztendlich bei der Entscheidung pro-kontra Sepa-Projekt für die Stadtkasse von großer finanzieller Bedeutung sind.
Mit viel Engagement und Fachwissen will Stadtrat Jürgen Schmitt eine Verschleuderung öffentlichen Vermögens verhindern.
Leider ist man im Rathaus trotz fundierter Argumente nicht bereit, solche Großprojekte der Stadt transparent und für alle nachvollziehbar offenzulegen.
Im Gegenteil - wir von der SPD-Fraktion wehren uns zum wiederholten Mal dagegen, dass hier versucht wird, teure Projekte durch den Stadtrat zu schleusen, über die die Stadträte vorab nicht ausreichend informiert wurden und die dennoch wegen der Mehrheitsverhältnisse durchgewunken werden - oftmals zum Nachtteil der Stadtkasse.
Wichtige aktuelle und nicht minder zukunftsträchtige Investitionen in Kinderbetreuung und Schulen werden dann reduziert oder gar nicht geleistet. Unsere Fragen an Oberbürgermeister Bernd Doll:
