Nachtragshaushalt: Nullverschuldung gesichert trotz zusätzlicher Mittel für Flüchtlinge und Digitalisierung
Die Landesregierung hat den Entwurf eines zweiten Nachtrags zum Staatshaushaltsplan 2015/2016 beschlossen. Damit sorgt sie für Mittel, die aufgrund der gestiegenen Zahl an Flüchtlingen notwendig sind. Sie setzt die Kreditaufnahme im laufenden Jahr auf Null und bringt Investitionen im Bereich der Digitalisierung auf den Weg.
Digitalisierung, Familie, Flüchtlinge: Die Ergebnisse des Parteitags
Auf dem Landesparteitag in Mannheim wurden von den Delegierten drei zentrale Anträge beraten und beschlossen. Im Themenkomplex Digitalisierung werden Chancen und Risiken beschrieben, im Bereich Familie fordert die SPD Baden-Württemberg mehr Wahlfreiheit. Der Antrag zur Flüchtlingspolitik wurde einstimmig verabschiedet. Für die SPD ist klar: Für Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Hass und Gewalt ist kein Platz in unserem Land!
EINLADUNG!!! PARTY ! Wahlauftakt 31.10.2015
Wahlkampfauftakt zur Landtagswahl am 13. März 2016
Unser Landtagskandidat Anton Schaaf lädt alle SPD Mitglieder, deren Familenmitglieder, Freunde und Bekannte zur
Wahlkampfauftaktveranstaltung am Samstag 31.10.2015
um 19:00 Uhr in die Böhnlichhalle,
75045 Walzbachtal-Wössingen, Am Böhnlich 16
ganz herzlich ein.
Wir wollen mit Anton Schaaf ein deutliches Zeichen für unsere Geschlossenheit setzen. Für unsere Entschlossenheit, das Mandat wieder in den Wahlkreis Bretten zu holen.
Es ist ein buntes Unterhaltungsprogramm mit prominenten Gastrednern vorgesehen.
Für Getränke und einen Imbiss ist ebenfalls gesorgt.
Die Vorstandschaft des SPD Ortsvereins Sulzfeld lädt zur Teilnahme an dieser Veranstaltung herzlich ein.
Wir wollen Fahrgemeinschaften bilden und treffen uns zur Abfahrt am 31.10.2015 um 18:15 Uhr bei Rolf Becker, Dammerstr. 9a.
Hierzu bitten wir um Rückmeldung bis zum 29.10.2015 an Rolf Becker Telefon 07269/467.
SPD Landesparteitag in Mannheim -2015
Mit starken 91 Prozent hat der Parteitag in Mannheim Nils Schmid wieder zum Landesvorsitzenden der SPD in Baden-Württemberg gewählt. „Ich kann euch eines versprechen: Ich werde mich mit jeder Faser meines Körpers, mit jeder Unze meiner Kraft, mit jeder Sekunde meiner Zeit in diesen Landtagswahlkampf stürzen!“
„Und wir werden diesen Kampf gewinnen! Kopf hoch, Brust raus – und voller Selbstbewusstsein raus ins Leben“, rief der neue und alte Vorsitzende unter dem tosenden Beifall der 320 Delegierten im Mannheimer Rosengarten.
„Hochwasser(schutz) am Saalbach“
Heidelsheimer und Helmsheimer SPD mit Landtagskandidat und
Bürgermeister Markus Rupp vor Ort
Die SPD Ortsvereine Heidelsheim und Helmsheim nehmen „auf Schuster Rappen“ mit ihrem SPD-Landtagskandidaten, dem Gondelsheimer Bürgermeister Markus Rupp am Freitag, dem 23. Oktober 2015 ab 15.30 Uhr beim „Unterlieger“ Heidelsheim Einblick in jüngerer Vergangenheit betroffene Überschwemmungsgebiete. Treffpunkt ist die Saalbachbrücke beim Jugendhaus (Judengasse).
Die 2013 und 2015 aufgetretenen Überflutungen beunruhigen natürlich die Bevölkerung. Vorsorgemaßnahmen sind aus Sicht der SPD unerlässlich und müssen zeitnah umgesetzt werden.
Nach den verheerenden Ereignissen im Sommer 2013 hat Bürgermeister Markus Rupp im Sinne aller vom Hochwasser betroffenen Gemeinden die Initiative für einen integrierten, interkommunalen Hochwasserschutz ergriffen. Die Ergebnisse der vergangenen zwei Jahre wird Landtagskandidat Markus Rupp während des Spaziergangs und bei einem daran anschließenden Gedankenaustausch mit den interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer darstellen.
Ab 17.00 Uhr wird in der AWO-Begegnungsstätte Heidelsheim, Merianstr.5 (neben dem Stadttor) eine Gesprächsrunde stattfinden. Willkommen sind alle, die Interesse am Thema haben – auch über Heidelsheim hinaus. Die Einladung zum Gesprächsaustausch gilt insbesondere auch für diejenigen, welche die Wegstrecke ab 15.30 Uhr nicht mitgehen konnten.
