Andreas Stoch begrüßt Einstufung der AfD als Verdachtsfall
SPD-Landeschef Andreas Stoch begrüßt die Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts, dass der Verfassungsschutz die AfD als Verdachtsfall einstufen darf: "Eine wichtige und richtige Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts. Wir müssen alles daran setzen, dass rechtsextremistische Bestrebungen als Gefahr für unsere Demokratie ernst genommen und genau beobachtet werden."
AK Europa: Versammlung mit MdEP René Repasi
Liebe Genossinnen und Genossen,
vor Europawahlen bezeichnen wir uns als Europa-Partei. Wir wollen zudem die EU reformieren und eine Europäische Bundesrepublik/ Vereinigte Staaten von Europa. Doch wie können wir praktisch dieses Ziel erreichen und gleichzeitig Frieden, Freiheit und Freiheit verteidigen und Wohlstand für ALLE Menschen garantieren? Wir müssen wieder vermehr über Europa sprechen und die Menschen von der europäischen Idee begeistern!
Wir laden Euch recht herzlich zur Arbeitskreis-Versammlung des AK Europa am DO, 10. März, um 19.30 Uhr in die AWO-Geschäftsstelle nach Bruchsal ein.
Unser neuer Europaabgeordneter René Repasi hat sein Kommen bereits zugesagt!
Wirtschaftspolitische Denkfabrik: Einladung zur Versammlung
Liebe Genossinnen und Genossen,
vor gut zwei Jahren haben wir die Wirtschaftspolitische Denkfabrik der SPD Karlsruhe-Land ins Leben gerufen und trotz Pandemie einige Diskussionsverastaltungen durchgeführt.
Wir wollen Lösungen für wirtschafts-, finanz- und steuerpolitische Problemstellungen diskutieren.
Wie erreichen wir Steuergerechtigkeit und eine gemeinwohlorientierte Wirtschaft? Wie können Banken & die gesamte Finanzwelt allen dienen und nicht nur Wenigen?!
Fragen und Antworten zu Putins Krieg gegen die Ukraine
Liebe Genossinnen und Genossen,
Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine beschäftigt uns alle. Wir schauen schockiert auf die aktuelle Situation. Viele sind verunsichert oder ratlos. Was tut die Bundesregierung für die Menschen in der Ukraine und für unsere Sicherheit? Und wie finanzieren wir das? Was bedeutet dieser Krieg für uns in Deutschland, in Europa? Wie können wir weniger abhängig werden von russischer Energie? Und wie können wir den Geflüchteten wirklich helfen, was können wir hier im Land tun?
Wir wollen gemeinsam mit euch über diese Fragen diskutieren und Antworten geben, wo es uns möglich ist. Um breit gefächert Fragen abzudecken und Informationen zu liefern, haben wir Expert:innen für Sicherheits-, Verteidigungs- und Außenpolitik eingeladen. Sie stehen für eure Fragen bereit und informieren uns über den aktuellen Stand des Krieges in der Ukraine.
Fragen und Antworten zur Impfpflicht
Liebe Genossinnen und Genossen,
fünf Vorschläge für oder gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht liegen inzwischen auf dem Tisch. Von einer gestaffelten Impfpflicht bis zur Impfpflicht ab 50 Jahren – die Abgeordneten im Bundestag haben fraktionsübergreifend verschiedene Gesetzesentwürfe ausgearbeitet.
Wir freuen uns auf diese wichtige Diskussion, die wir gerne auch in der aktuellen Situation mit euch führen wollen, bevor der Bundestag noch in diesem Monat in die konkreten Beratungen einsteigt. Um Unsicherheiten zu beseitigen und euch Argumente an die Hand zu geben, haben wir Heike Baehrens, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag, eingeladen. Sie steht für eure Fragen bereit und informiert uns über den aktuellen Stand der Debatte.
