Alle Ettlinger SPD-Genossinnen und Genossen sind herzlich zu unserer Jahreshauptversammlung 2023 eingeladen am

Freitag, den 5. Mai 2023 um 18.00 Uhr

im Karl-Still-Haus der AWO Ettlingen

Im Ferning 8, Ettlingen

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
2. Gedenken an verstorbene Mitglieder
3. Ehrungen für

25 Jahre SPD-Mitgliedschaft: Prof. Dr. Christiane Hochstadt, Stefan Seidler, André Tobias Muck

40 Jahre SPD-Mitgliedschaft: Alexander Haupt

60 Jahre SPD-Mitgliedschaft: Prof. Dr. Hans Bloss

4. Bestätigung der Wahlleitung
5. Bestätigung der Mandatsprüfungskommission
6. Bestimmung der Zählkommissionen
7. Berichte der Vorsitzenden, Kassierin, Kassenprüfer*in
8. Aussprache
9. Entlastung des Vorstandes
10. Bericht der Mandatsprüfungskommission
11. Neuwahlen
    1. 1. 1. 1. Vorstand
             2. Kreisdelegierte
             3. Delegierte für die für die Vertreterversammlung zur Europawahl 2024

Zwischen den Wahlgängen: Berichte aus Gemeinderatsfraktion, Kreistag, Ortschaftsräten

12. Verschiedenes

Mit sozialdemokratischen Grüßen

Sonja Steinmann                                            Michael Helfer

Vorsitzende                                                    Vorsitzender

Über ein Jahr Krieg in Europa – wir stehen der Ukraine in ihrem Kampf gegen die russische Aggression weiter solidarisch an der Seite. Und mit solidarischer Politik gestalten wir die Zukunft – gemeinsam mit euch. Lasst uns dafür am 1. Mai ein starkes Zeichen setzen und gemeinsam auf die Straße gehen. Hier (PDF) findet ihr unsere Botschaften zum 1. Mai!

Wir haben für euch Veranstaltungen zum 1. Mai in eurer Nähe zusammengestellt!

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Am Montag, den 17. April erhielt die Schraubergruppe Besuch von der SPD Ettlingen. Michael Helfer, Sonja Steinmann, René Asché und Dörte Riedel kamen vorbei und übergaben den Erlösanteil des diesjährigen Fahrradmarktes, der in diesem Jahr in Höhe von 350 EUR der Schraubergruppe zur Verfügung gestellt wird. Vor Ort zeigte sich die Besuchergruppe beeindruckt über das rege Treiben im Hof des Jugendzentrums Specht, wo jeden Montag von 16 bis 19 Uhr Fahrräder zur Reparatur gebracht werden können. Bis zu neun Helferinnen und Helfer sind konzentriert bei der Sache und engagieren sich für die gute Sache. Die Stimmung ist gut; Kinder fahren mit den reparierten Fahrrädern umher, andere Wartende unterhalten sich rege. Mit dem übergebenen Erlösanteil können Ersatzteile und Werkzeuge beschafft werden. Die SPD-Leute erklärten unisono: „Ein tolles Projekt, das Unterstützung verdient: generationenübergreifend – familienfreundlich - nachhaltig – integrativ – sozial – umweltbewusst. Besser geht’s nicht. Vielen Dank für dieses Engagement!“

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Immer häufiger landen Arztpraxen oder sogenannte Medizinische Versorgungszentren in der Hand von Finanzinvestoren. Das ist für Patientinnen und Patienten nicht unbedingt vorteilhaft! Der anerkannte Sozialverband VdK beurteilt diese Entwicklung kritisch, „wenn eine zunehmende Gewinnorientierung in der medizinischen Versorgung eine Fehlversorgung der Menschen zur Folge hat“ (VdK Zeitung 4/2023). Diese Kritik richtet sich jedoch nicht gegen die Gemeinschaftspraxen, die den dort niedergelassenen Ärzten gehören.
Uns interessiert vor allem, wie wir die Facharztversorgung in Waghäusel und insbesondere die Hausarztversorgung im Stadtteil Wiesental verbessern können! Dies einfach nur „dem freien Spiel des Marktes“ zu überlassen, halten wir für eine Illusion. Man kann daher zurecht fragen, was macht hier das reiche Land BW mit den bundesweit meisten medizinischen Fakultäten (an 5 Universitäten), die laut Wissenschaftsministerin im weiten Vergleich Spitzenpositionen einnehmen, wenn in immer mehr ländlichen Gemeinden eine wohnortnahe Arztversorgung gefährdet ist?
Diese Fragen drängen sich uns regelrecht auf:

• Wie muss die Landesregierung wirkungsvoll auf diesen offensichtlichen Notstand reagieren?
• Wie kann die Stadt Waghäusel die Initiative ergreifen, um für eine immer größere Anzahl älterer Menschen eine weitere zentrumsnahe Hausarztansiedlung zu ermöglichen?
• Ist die kassenärztliche Vereinigung wirklich daran interessiert, die bekannt unbefriedigende Situation in unserem größten Stadtteil Wiesental zu verbessern?

Als SPD-Fraktion haben wir uns seit vielen Jahren mit Veranstaltungen und Anträgen diesem Thema angenommen - und wir werden weiter dran bleiben. Lobenswert finden wir in diesem Zusammenhang die Bemühungen des Seniorenbeirats für ein Seniorenmobil, das ab Mai für ältere Einwohner ab 60 zum Einsatz kommen soll.

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Am Sonntag, den 16.04.2023 konnte der Erlösanteil des diesjährigen Fahrradmarktes von 350 EUR an das Kaffeehäusle übergeben werden. Beim sonntäglichen Kaffee- und Kuchenmobilstand im Horbachpark freuten sich Karin Widmer und ihr Team über die Finanzspritze und die damit verbundene Würdigung ihrer ehrenamtlichen Arbeit für und mit Menschen mit besonderen Bedarfen.

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