Haushaltsplan 2012 Stellungnahme

Veröffentlicht am 25.02.2012 in Service

Die SPD- Gemeinderatfraktion sieht in wichtigen Punkten Handlungsbedarf in der Gemeinde.

Einige dieser wichtigen Punkte wurden in den Vorberatungen des Verwaltungsausschusses aus dem vom Bürgermeister vorgelegten Haushaltsplanentwurf wieder entfernt oder wurden schon vorher abgelehnt.
Wir sind der Meinung, die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde sollten wissen, weshalb einige vom Bürgermeister angekündigten Projekte nicht umgesetzt werden können.

Die SPD- Fraktion stellte daher diese Punkte dem Gemeinderat erneut zur Abstimmung.

Leider fanden diese Punkte auch im Gemeinderat keine Mehrheit und wurden von den „Mehrheitsfraktionen“ einstimmig abgelehnt.

Die vollständige Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Download:

Stellungnahme der Fraktion zum Haushalt 2012 als pdf-Datei.

 

Homepage SPD Bad Schönborn

Termine

Alle Termine öffnen.

19.09.2026, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr Landesvorstandsklausur

19.09.2026, 12:00 Uhr - 14:00 Uhr Feierliche Ehrung langjähriger SPD-Mitglieder
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, am Samstag, den 19. September 2026, um 12 …

26.09.2026, 10:30 Uhr - 13:00 Uhr Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen
Der SPD-Ortsverein Untergrombach lädt am Samstag, 26. September 2026, um 10:30 Uhr zur Jahreshauptversammlung …

02.10.2026, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Präsidium

09.10.2026, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Landesvorstandsklausur

Alle Termine

Social Media

Jusos Karlsruhe-Land

jusos-Logo