Wie definiert man das Wort Eigentum, bzw. Eigenbetrieb einer Kommune?

Veröffentlicht am 01.01.2013 in Allgemein

In der Gemeinderatssitzung am 28. Nov. stand u.a. der „Ei-genbetrieb Abwasser“ auf der Tagesordnung, der zu 100 % der Stadt Ettlingen gehört und unter deren Regie arbeitet. Das Positive zuerst:

 das Kanalsystem von Ettlingen, Länge 263 km, benötigt „nur“ bei 6,4 % sofortige und bei 18,1 % kurzfristige Sanierungsmaßnahmen.
 die Umstellung der Abrechnung – getrennt nach Schmutz- und Niederschlagswasser – wurde erfolgreich abgeschlossen.
Was mir aber Sorgen bereitet:
 der Wert unseres Abwassersystems wird gemäß Jahresabschlussbericht 2011 mit 49 Mio. € beziffert. Dem stehen Verbindlichkeiten von 44 Mio. € gegenüber, d.h. ca. 90 % sind kreditfinanziert. Anders ausgedrückt: jeder Ettlinger Bürger, vom Baby bis zum Greis, steht hierfür mit über 1.000 € „in der Kreide“.
Da muss man doch den Begriff „Eigentum“ hinterfragen. Und wenn mir auch ein ehemaliger FDP-Stadtrat erläutert, dies seien „rentierliche Schulden“, so kann ich dies nur schwer nachvollziehen.
Die SPD hat vor Jahren, insbesondere in der Zeit höherer Zinsen, eine Erhöhung des Eigenkapitals gefordert. Doch leider wurden damals auf Antrag der CDU die Million nicht zum Schuldenabbau, sondern zur Stabilisierung der Beiträge verwandt. Ein kurzfristiger Effekt, der letztendlich keine positive Auswirkungen in Bezug auf die Wirtschaftlichkeit und den Schuldenstand des „Eigenbetriebes Abwasser“ hatte.

Peter Adrian, Ortschafts- und Gemeinderat Bruchhausen

 

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