Tobias Scholtes legt Beweggründe für Fraktionswechsel dar

Veröffentlicht am 17.12.2012 in Fraktion

Auf der letzten Vorstandssitzung der SPD Fraktion erläuterte auch der neu zur Fraktion gestoßene Gemeinderat Tobias Scholtes seine Beweggründe für den vollzogenen Wechsel:

Mein Austritt aus der CDU sowie die Niederlegung meiner Ämter als Vorsitzender der Jungen Union Waghäusel und als Beisitzer in der CDU Vorstandschaft und schließlich mein Wechsel von der Fraktion der JL zur SPD-Fraktion im Waghäuseler Gemeinderat waren kein Schnellschuss, sondern für mich ein langwieriger und zum Teil auch schwieriger Entscheidungsprozess, bei dem es für mich um meine persönliche Glaubwürdigkeit ging.

In einem persönlichen Flyer habe ich zur Gemeinderatswahl 2009 den Waghäuseler Wählern neun kommunalpolitische Zielvorstellungen für meine Gemeinderatsarbeit vorgestellt und versprochen, mich für deren Realisierung einzusetzen.

Die von der CDU bzw. der von der Mutterpartei nicht ganz unabhängigen JL praktizierte Gemeindepolitik der letzten drei Jahre haben mir gezeigt, dass meine kommunalpolitischen Vorstellungen oft nicht mit den Zielen der Unionsfraktionen konform gingen und in mir stets einen Zwiespalt und Unbehagen erzeugten. Mir wurde allmählich bewusst, dass ich meine Zielvorstellungen gemeinsam mit den Unionsfraktionen nicht verwirklichen konnte und diese eher von der SPD Fraktion verfolgt wurden. Besonders unverständlich war für mich das hinhaltende Taktieren der CDU und damit auch der JL bei der Frage der Verkehrsanbindung an den Rhein-Neckar-Kreis, dem Bau der Realschulsporthalle und der Weiterentwicklung unserer schulischen Angebote. Bei den entsprechenden Themen habe ich dies auch durch mein Abstimmungsverhalten vertreten. All dies waren die Gründe mich nunmehr neu zu orientieren. Und schon die wenigen Tagen, die ich bisher der SPD-Fraktion angehöre, haben mir gezeigt, dass dieser Schritt der richtige war.

 

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