Die SPD-Fraktion bedankt sich herzlich bei Herrn Gohl und allen Beteiligten, die das Projekt „Sanierung der Markgrafenstraße 18“ in Heidelsheim planten. Wir haben über dieses Thema in der Fraktion sehr lange diskutiert und mit uns gerungen. Nachdem wir ursprünglich eine Sanierung für sinnvoll hielten, sind wir inzwischen zur Überzeugung gelangt, diese abzulehnen. In Anlehnung an Honoré de Balzac sei gesagt:

Die Menschen, die sich rühmen, ihre Ansicht niemals zu wechseln, sind Toren, die an ihre Unfehlbarkeit glauben.

Auch wir als Gemeinderäte sind nicht unfehlbar in unseren Einschätzungen. Gerade im Benehmen mit der SPD-Fraktion im Ortschaftsrat Heidelsheim, sind wir ins Nachdenken gekommen. Die Ortschaftsräte kennen als Betroffene die Situation vor Ort häufig besser und die auf den Verkehr bezogenen Probleme, die dort diskutiert wurden, überzeugen uns, dass das Gebäude Markgrafenstraße 18 sinnvollerweise nicht saniert werden sollte. Das Gebäude wurde einst gekauft, um die Verkehrssituation an dieser Stelle zu verbessern. Gerade im Hinblick auf die bevorstehenden Brückensanierungen, die Bahnstreckenmehrbelastung durch die Sanierung der Schnellbahnstrecke in 2020 ist eine solche Maßnahme sinnvoll. Durch den Umleitungsverkehr in der Kastell- und Altenbergstraße sowie Judengasse und Zähringer Straße wird die Engstellenproblematik an der Ecke Markgrafenstraße verstärkt.

Wir als SPD-Fraktion sind uns der Wohnungsnot in Bruchsal sehr bewusst. Die Warteliste allein bei der städtischen Wohnbaugesellschaft ist lang. Wir haben deshalb bereits in unserer Haushaltsrede für 2017 um eine Stammkapitalerhöhung um 2 Milionen Euro geworben. Seit Jahren plädieren wir dafür, dass wir als Stadt alte Gebäude aufkaufen, einfach sanieren und denjenigen zur Verfügung stellten, die auf dem freien Wohnungsmarkt wenig Chancen haben. Hinter dieser Forderung stehen wir – auch wenn wir erkannt haben, dass das Gebäude in der Markgrafenstraße 18 aufgrund der sensiblen Verkehrssituation sich für ein solches Vorhaben weniger eignet. Wohnen ist ein Menschenrecht und wir haben als Gesellschaft eine Verpflichtung, uns dafür einzusetzen, dass dies in Bruchsal für alle möglich ist. Daher gilt es jetzt, nach alternativen Möglichkeiten zu suchen, um rasch preisgünstigen Wohnraum zu realisieren – in Heidelsheim, in allen anderen Stadtteilen und in der Kernstadt.

Erschrocken sind wir – wie viele im Ausschuss auch – über die aus unserer Sicht hohen Sanierungskosten. Hier bitten wir die Verwaltung, bei künftigen Projekten wenn möglich einfachere Standards anzulegen.

Auch wenn es uns nicht leicht fällt, lehnen wir aufgrund der überzeugenden Gründe, die die Verkehrssituation betreffen , die Sanierung des Gebäudes in der Markgrafenstraße 18 ab. An unsere Ablehnung knüpfen wir die Forderung, die erforderlichen Verbesserungen der Verkehrssituation zügig durchzuführen. Wir lehnen daher die Verwaltungsvorlage ab.

Für die SPD-Fraktion: Anja Krug