Leni Breymaier erklärt zur Halbzeitbilanz der grün-schwarzen Koalition: ​​​​​​​

Veröffentlicht am 18.09.2018 in Landespolitik

„Grün-Schwarz steht für Kraftlosigkeit, Ideenlosigkeit, Ambitionslosigkeit. In dieser Koalition herrscht Stillstand – mit immer viel Aufhebens um Klein-Klein, wie zum Beispiel beim Thema Wohnen. Richtig traurig wird es, wenn man sieht, wie Verabredetes im Koalitionsvertrag ohne Tränen beerdigt wird, wie die längst überfällige Reform des Landtagswahlrechts.

Schwarz heißt auch, Stück für Stück zurückdrehen, was Grün-Rot überfällig reformiert hat. Vor allem in der Bildung – ob an den Schulen oder bei der Bildungszeit. Und Grün heißt alles, nur nicht grün.

Was die Herren Kretschmann und Strobl vor allem verbindet, ist der Wille zu regieren, anstatt zu gestalten. Es ist nicht schön, wie sie Seit an Seit verhindern wollen, dass der Bund frühkindliche Bildung besser ausstattet, nur weil sie zuvörderst die Sorge um ihren persönlichen politischen Einfluss umtreibt.“

 
 

Homepage SPD-Landesverband

Termine

Alle Termine öffnen.

25.04.2024, 14:00 Uhr - 15:00 Uhr Digitalkonferenz zur Finanzierung der Transformation in den Ländern
Für einen erfolgreichen Strukturwandel sind umfassende finanzpolitische Strategien zentral, die Investitionen fö …

25.04.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Roter Stammtisch im April
Im Rahmen dieses Stammtisches werdet ihr Gelegenheit dazu haben, in ungezwungener Atmosphäre mit unseren Kandidie …

25.04.2024, 19:00 Uhr Social Media Schulung: Urheberrecht - kompaktes Wissen für den Wahlkampf
In dieser Schulung gibt Ric Graf, Referent des SPD-Parteivorstandes für Parteien- und Urheberrecht, eine Einfüh …

28.04.2024, 13:30 Uhr - 19:00 Uhr Jetzt Mitmachen: Spielplatzcheck
Am Sonntag, den 28. April, laden wir alle interessierten Kinder, Eltern und Bürger*innen herzlich dazu …

01.05.2024 - 01.05.2024 Fahrrad-Tour am 1. Mai
Wir wollen gemeinsam mit euch den Tag der Arbeit am 1. Mai feiern und laden herzlich dazu ein, uns zu begleiten. …

Alle Termine

Social Media

Jusos Karlsruhe-Land

jusos-Logo