Landtagswahlen: Stoch mit „gemischten Gefühlen“

Veröffentlicht am 01.09.2019 in Allgemein

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch sieht den heutigen Wahlabend mit gemischten Gefühlen. „Die SPD hat sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen unter sehr schwierigen Vorzeichen bravourös für unsere demokratische Kultur und gegen politischen Extremismus gekämpft. Das war eine großartige Leistung.“

Dass die SPD in Brandenburg nun offenbar weiterhin klar die Nase vorn habe, sei dabei ein ganz wichtiges Signal: „Wir können gewinnen, wenn wir unsere Erfolge deutlich machen und vor allem Vertrauen in die Zukunft schaffen. Das war eine beeindruckende Aufholjagd in den letzten Wochen. Das sollten wir uns alle zu Herzen nehmen.“ Die SPD in Brandenburg habe dort nun „ganz klar den Regierungsauftrag“, so Stoch.

Insgesamt seien die Verluste für die Partei jedoch schmerzlich: „Daran hat die schwierige Übergangsphase der SPD auf Bundesebene sicher einen erklecklichen Anteil.“ Leider habe sich vor allem die SPD in Sachsen als Juniorpartner in der Landesregierung offenbar nicht davon frei schwimmen können. Umso mehr müsse die Große Koalition in Berlin nun liefern, etwa was die Grundrente oder ein Klimaschutzgesetz betreffe.

Weiter festzuhalten sei, dass die AfD in beiden Bundesländern nicht – wie im Vorfeld zum Teil befürchtet – stärkste Kraft geworden sei, so Stoch. Dennoch seien deren Zuwächse sehr besorgniserregend. Umso mehr müsse nun der Kampf gegen rechten Hass und Hetze bei allen demokratischen Parteien ganz oben stehen.

„Unsere Aufgabe ist es, die Stimmungslage der Menschen aufzunehmen, aber auch der hohlen Stimmungsmache von rechts unmissverständlich entgegenzutreten“, erklärte Stoch. „Das gilt auch in Baden-Württemberg.“

 
 

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