GR-Sitzung Forst: Steuern, Gebühren, Heidesee und digitale Verwaltung

Veröffentlicht am 02.12.2021 in Gemeinderatsfraktion

Entscheidung über die Festsetzung der von der Gemeinde zu erhebenden Steuern, Gebühren und sonstigen Entgelte

Der Beschlussvorlage stimmen wir zu. In diesem Zusammenhang wünschen wir uns allerdings, dass die Gemeindeverwaltung die Erstellung einer Satzung für die Erhebung einer Vergnügungssteuer vorantreibt. Diese betrifft auf dem Gemeindegebiet befindliche Spielautomaten. Momentan sieht die Verwaltung hierfür keine freien Kapazitäten, dadurch wird in unseren Augen auf eine Einnahmequelle verzichtet.

Freizeitpark Heidesee

Auch im kommenden Sommer soll der Heidesee den Forster Bürgerinnen und Bürgern und den zahlreichen Gästen aus der Region ein schönes Badeerlebnis ermöglichen. Um für die nötige Sicherheit zu sorgen, benötigt die Gemeinde ausreichend Rettungsschwimmer und Fachangestellte. Die SPD-Fraktion unterstützt daher, dass das benötigte Personal von der Gemeindeverwaltung ausgeschrieben wird und der Dienstleister Aquality beauftragt wird. Nachdem es in den zurückliegenden Jahr stetig zu Änderungen am Heidesee gab, soll aus unserer Sicht im kommenden Jahr auf weitere größere Umstellungen (z.B. Preis, Öffnungszeiten, Wasserattraktionen) verzichtet werden. Zurvor sollte ein ganzheitliches Konzept für den Heidesee erarbeitet werden.

 

Ausschreibung IT-Support

Die Gemeinden haben die Aufgabe, die IT in der Verwaltung ständig weiterzuentwickeln und zahlreiche Abläufe zu digitalisieren. Insgesamt dient diese Weiterentwicklung einer höheren Effizienz und Verschlankung von Verwaltungsaufgaben. Der Vergabe des IT-Supports an die Firma OBL-IT, die die Verwaltung in diesen Zielen weiterbringen wird, stimmen wir zu und erhoffen uns für die Bürgerinnen und Bürger auch langfristig eine einfachere und flexiblere Handhabung ihre Belange.

 

Für Sie im Gemeinderat

Hermann Eiseler, Judith Thomsen und Christian Holzer

 

Homepage SPD-Ortsverein Forst/Baden

Termine

Alle Termine öffnen.

02.07.2025, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Monatsversammlung
Offenes Treffen jeden  ersten Mittwoch  im Monat um  19:00 Uhr  in der  Gaststätte Vogelpark Liedolsh …

04.07.2025 - 04.07.2025 Gremien im Vorfeld des Landesparteitag

05.07.2025 - 05.07.2025 Landesparteitag zur Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl 2026

06.07.2025, 11:00 Uhr - 18:00 Uhr Internationales Kinderfest der Gemeinde mit SPD Entchenschwimmwettbewerb auf dem Kohlbach

09.07.2025, 19:00 Uhr Stammtisch
Wir laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu unserem nächsten SPD-Stammtisch ein. In locker …

Alle Termine

Social Media

Jusos Karlsruhe-Land

jusos-Logo