Andreas Stoch begrüßt drittes Entlastungspaket der Bundesregierung

Veröffentlicht am 04.09.2022 in Pressemitteilungen

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch begrüßt das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung zur Sicherung einer bezahlbaren Energieversorgung und zur Stärkung der Einkommen: „Niemand wird allein gelassen – dafür sorgen die neuen umfangreichen Entlastungen der sozialdemokratisch geführten Bundesregierung für Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für die Unternehmen. Dieses Paket über 65 Milliarden Euro beweist noch einmal: Die Bundesregierung ist nicht nur handlungsfähig, sie handelt auch schnell und umfassend, um die stark steigende Belastung durch die hohen Energiepreise abzufedern und den Zusammenhalt zu stärken. Wir begrüßen vor allem die direkten Zahlungen an Rentnerinnen und Rentner sowie an Studierende. Ebenso begrüßen wir, dass über eine Besteuerung der Zufallsgewinne von Energieunternehmen nachgedacht wird.

Die Bewältigung dieser Krise ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Eine Aufgabe die Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam bewältigen müssen. Der Bund hat erneut geliefert, nun muss die Landesregierung nachziehen und ihren Teil dazu beitragen, dass in Baden-Württemberg niemand mit den gestiegenen Kosten allein gelassen wird. Ein wichtiger Schritt wäre hier die Bereitschaft der Landesregierung, eine Anschlusslösung für ein günstiges Nahverkehrsticket mitzufinanzieren.“

 
 

Homepage SPD-Landesverband

Termine

Alle Termine öffnen.

08.08.2024, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Öffentlicher politischer Stammtisch

21.08.2024, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Sommerstammtisch - Rosine Ettlingen
Zum Sommerstammtisch am 21. August 2024 ab 19 Uhr in der "Rosine" in Ettlingen-West, Hohewiesenstraße 50a sin …

01.09.2024 Landtagswahl Sachsen und Thüringen

02.09.2024, 18:30 Uhr AfA Landesvorstand

07.09.2024, 10:00 Uhr AfA Klausur

Alle Termine

Social Media

Jusos Karlsruhe-Land

jusos-Logo