Schwarz-gelbe Familienpolitik gescheitert

Veröffentlicht am 23.02.2013 in Bundespolitik

Familienleistungen wie das Ehegattensplitting und das von der Regierung beschlossene Betreuungsgeld, aber auch das Kindergeld sind untauglich und wirkungslos. Zu diesem Ergebnis kommt ein von der Bundesregierung beauftragter Gutachterkreis nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“. Die Regierung verweigert bislang die Veröffentlichung der brisanten Studie.

„Das ist keine zeitgemäße Politik“ befanden die Pfinztaler SPD-Frauen in ihrer letzten Sitzung. „Zeitgemäße Politik muss sich an der Lebensrealität der Menschen orientieren. Die Bevorzugung der Alleinverdiener-Ehe in der deutschen Familienpolitik ist ein Modell von gestern. Familie ist dort, wo Kinder sind. Ob das Alleinerziehende, verheiratete oder unverheiratete Paare mit Kindern sind, darf bei der Förderung keine Rolle spielen.“
Die SPD-Frauen begrüßen es daher sehr, dass der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück eine grundsätzliche Umstellung der Familienpolitik angekündigt hat. Die Konzepte der Bundes-SPD für eine moderne und sozialgerechte Familienpolitik liegen auf dem Tisch. Der Fokus liegt dabei auf einer besseren Kinderbetreuung, sowohl im Kleinkindbereich als auch in der Schule. Mit dem neuen gerechten Kindergeld will die SPD Familien gerechter fördern. Denn momentan profitieren Wohlhabende über den Kinderfreibetrag deutlich mehr als Normal- und Geringverdiener über das Kindergeld. Das von der Mehrheit der Bevölkerung kritisierte Betreuungsgeld soll wieder abgeschafft werden. Bei neu geschlossenen Ehen will die SPD das Ehegattensplittings durch eine gerechtere Individualbesteuerung ersetzen und alle Kraft für den Ausbau der Kinderbetreuung bündeln.

Familienpolitik ist auch Thema der Pfinztaler SPD-Frauen am Weltfrauentag, die sich auch in diesem Jahr wieder beim Frauentagsnachtcafé der Kiebitze beteiligen und dabei mit „Frauenleben“ kulturpolitische Akzente setzen möchten. Lassen Sie sich überraschen!
Sie sind herzlich eingeladen
zum Frauentagsnachtcafé der Kiebitze
am 8. März 2013, 20.00 Uhr
im Gasthaus „Goldener Adler“ in Berghausen

 
 

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