SPD-Landesvorsitz: Findungskommission schlägt Mitgliederbefragung vor

Veröffentlicht am 09.10.2009 in Pressemitteilungen

Ute Vogt: „Dieser Wettstreit ist eine große Chance für die SPD Baden-Württemberg“

Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat nach der Sitzung der Findungskommission, die einen Personalvorschlag für den neuen Landesvorstand erarbeiten soll, die angekündigten Bewerbungen von Nils Schmid und Claus Schmiedel um den Landesvorsitz bestätigt.

Die Findungskommission werde dem Landesvorstand am 16. Oktober vorschlagen, eine Mitgliederbefragung zu dieser Frage durchzuführen. „Damit ist eine größtmögliche Beteiligung unserer Parteibasis gewährleistet“, so Vogt, die auf einen „erheblichen Mobilisierungsschub“ durch die Basisbefragung setzt. „Dieser Wettstreit ist eine große Chance für die SPD Baden-Württemberg.“

Beide Bewerber hätten sich bereit erklärt, das Votum der Befragung zu akzeptieren, so Vogt. Die Bewerber werden sich der Parteibasis in den ersten zwei Novemberwochen auf vier Regionalkonferenzen in den Regierungsbezirken vorstellen.

Die vom Landesvorstand bereits beschlossene Ortsvereinskonferenz wird am 7. November in Esslingen stattfinden. An dieser Konferenz werden auch der designierte SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und die designierte Generalsekretärin Andrea Nahles teilnehmen.

Formal gewählt wird der neue Landesvorsitzende dann auf dem Landesparteitag am 27./28. November in Karlsruhe.

Die Befragung soll sowohl per Briefwahl, als auch auf einem speziellen „Urwahltag“ in den Gliederungen voraussichtlich am 21. November durchgeführt werden. Genauere Modalitäten wird der SPD-Landesvorstand auf seiner Sitzung am kommenden Freitag festlegen.

 

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