Die SPD startete am 31. August in die heiße Phase des Wahlkampfes. Der Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, der Parteivorsitzende Franz Müntefering und das gesamte Team Steinmeier sind im ganzen Land unterwegs, um mit den Menschen über sozialdemokratische Themen zu sprechen. Dabei geht es unter anderem um die Fragen: Wie schaffen wir die Arbeit von morgen? Wie sorgen wir für gute und gebührenfreie Bildung? Wie schaffen wir echte Gleichstellung? Und wie erhalten wir den Ausstieg aus der Atomkraft und fördern sichere Energie mit Zukunft?
In seinem Deutschlandplan hat Frank-Walter Steinmeier zahlreiche innovative Ansätze aufgezeigt, über die in den nächsten zehn Jahren vier Millionen neue Arbeitsplätze entstehen können: zwei Millionen in der industriellen Produktion, eine Million in der Gesundheitswirtschaft, 500.000 in der Kreativwirtschaft, 500.000 bei haushaltsnahen und sonstigen Dienstleistungen.
Die Rede im Wortlaut...
Schon die ersten Reaktionen zeigen, dass Frank-Walter Steinmeier den richtigen Kompass hat. Seine Vorschläge finden positiven Widerhall. Und zwar bei Leuten, die etwas davon verstehen:
Prof. Dr. Klaus F. Zimmermann, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung:
"Das Projekt Vollbeschäftigung ist ein Projekt, das jeder Regierung gut ansteht, und jede Partei muss sagen, wo es denn hingehen soll, wenn man dort hinkommen will. Das macht die SPD."
Leo Apotheker, Vorstandschef des Softwareunternehmens SAP:
"Es ist richtig, Deutschland im Bereich der Software zu stärken, dort bei der Bildung anzusetzen und auch die Frauen im Fokus zu haben. Hier haben wir gegenüber den USA und Indien großen Nachholbedarf."
Emanuele Gatti, Vorstandsmitglied des Medizintechnikherstellers Fresenius Medical Care:
"Im Gesundheitssektor sehe ich ein großes Wachstumspotenzial, das auch zur Schaffung einer hohen Anzahl neuer Arbeitsplätze beitragen wird."
Hubertus Schmoldt, Vorsitzender der IG BCE:
"Ein ganz wichtiger Vorteil seines Konzepts ist, dass es der Realwirtschaft die zentrale Stellung zuweist. Die Blasen sind alle im Dienstleistungsbereich geplatzt, Länder wie Großbritannien, die vor allem darauf gesetzt haben, stecken jetzt in den größten Problemen."
Berthold Huber, Vorsitzender der IG Metall:
"Wir begrüßen, dass Frank-Walter Steinmeier mit dem Deutschland-Plan die Zukunft der Industrie und der Beschäftigung in den Mittelpunkt des Wahlkampfes gerückt hat. Sicherheit der Arbeitsplätze ist für die Menschen heute die wichtigste Frage. Darauf gibt Steinmeier eine kluge Antwort."
Thomas Schlenz, Konzernbetriebsrat ThyssenKrupp:
"Frank-Walter Steinmeier hat mit seinem Deutschlandplan ein gutes Papier vorgelegt, dass den Kampf um Arbeitsplätze in den Mittelpunkt stellt. Als Konzernbetriebsratsvorsitzender und IG Metall-Mitglied begrüße ich dieses Papier, weil Steinmeier richtig darstellt, dass wir einen Neustart der Sozialen Marktwirtschaft brauchen. Dabei hebt er die deutsche Mitbestimmung besonders hervor, weil Betriebsräte vor allem auf Langfristigkeit und die Sicherung von Arbeitsplätzen achten.
Auch der Ansatz, niedrige und mittlere Einkommen zu entlasten und Mindestlöhne durchzusetzen, ist richtig. Es wäre gut, wenn sich mehr Leute mit den Vorschlägen von Frank-Walter Steinmeier auseinandersetzen, als reflexartig und in Unkenntnis des Papiers Kritik zu üben. Wichtig auch: es waren Frank-Walter Steinmeier und Olaf Scholz, die mit arbeitsmarkpolitischen Maßnahmen, wie der Abwrackprämie und der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes, hundertausende Arbeitsplätze erhalten haben."
Prof. Dr. Dr. h.c. Bert Rürup:
"Die Politik kann keine Arbeitsplätze schaffen. Das weiß kaum jemand besser als Frank-Walter Steinmeier. Aber deswegen darf sich die Politik nicht vor der Verantwortung drücken, die Felder eines zukünftigen Beschäftigungswachstums zu identifizieren und die dazu erforderlichen Rahmenbedingungen zu nennen. Dieser Verantwortung stellt sich Frank-Walter Steinmeier. Sein Deutschland-Plan "Die Arbeit von morgen" ist nicht nur mutig, er ist auch realistischer und durchdachter als die mehr reflexartige als fundierte Kritik an diesen Entwurf es vermuten lässt."
Peter Hofelich, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg, langjähriger Direktor bei der IBM Deutschland:
"Der Deutschland-Plan erfüllt das Bedürfnis der Menschen nach gestaltender Politik. Und zwar dort, wo es besonders gefordert ist: bei der Zukunft unserer Industrie und den damit verbundenen Arbeitsplätzen. Der Plan löst die Politik und die Menschen damit aus ihrer Objekt-Position und macht sie wieder zu Subjekten des Geschehens. Der Plan stellt damit auch die Globalisierung für unser Land vom Kopf auf die Füße. Selbstbewusste Eigenentwicklung statt defensiver Anpassung."
Prof. Dr. Dieter Puchta, Investitionsbank Berlin, Vorsitzender des Vorstands:
"Der Deutschland-Plan bildet eine hervorragende Basis für einen wichtigen gesellschaftlichen Diskurs. Endlich wird nicht nur jammernd in die Vergangenheit geschaut, sondern mit Mut und Augenmaß in die Zukunft. Der Gesundheitssektor, die Kreativwirtschaft sowie regenerierbare Energien und Umwelt sind die zentralen Zukunftsfelder, in denen Millionen von neuen Arbeitsplätzen entstehen können. Jetzt kommt es darauf an, entsprechend zu handeln."
Willi Kaczorowski, Director Public Sector Cisco Systems GmbH:
"Wenn ich nicht weiß, wohin ich gehen will, ist jeder Weg richtig. So haben wir uns über die Jahre hindurch gewurschtelt. In der Zwischenzeit haben viele Länder um uns herum gemerkt, welche Chancen Technologie für die Veränderung von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft bietet und sie beherzt ergriffen.
Jetzt hat SPD Kanzlerkandidat Steinmeier den Wettbewerb um die besten Zukunftskonzepte eröffnet. Sein Deutschland Plan ist ein mutiges und viel versprechendes Konzept, das auf die Erneuerung der ökonomischen und ökologischen Basis Deutschlands durch vermehrten Technologieeinsatz, Ausbau der Bildung und der Integrationsbemühungen, den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsbreitband bis zu 100 MBit/s auch im ländlichen Raum als gemeinsame Aufgabe von Staat und Wirtschaft, Einsatz von Telemedizin und Teleworking, Neue Hochschule für Softwareentwicklung etc. setzt. Es ist ein kompaktes, in sich sehr vernetztes Zukunftskonzept. Und es lohnt sich, die 67 Seiten zu lesen. Damit ist der Wettbewerb eröffnet. Die Chance besteht, dass der Bundestagswahlkampf nicht als Beauty Contest geführt wird, sondern dass dort mutige Zukunftskonzepte präsentiert und diskutiert werden können."
Karl-Heinz Streibich, Chief Executive Officer, CEO, Software AG:
Die Software AG begrüßt den von Frank-Walter Steinmeier vorgelegten Plan, die Softwareindustrie bis zum Jahr 2020 zum zentralen Wachstumsmotor in Deutschland aufzubauen und in Bildung zu investieren. Dies ist ein konkreterer Ansatz im Vergleich zur bisherigen Förderung von IT Aktivitäten. Karl-Heinz Streibich, Vorstandsvorsitzender der Software AG, betonte:
"Die Softwareindustrie ist eine Schlüsselbranche in und für Deutschland. Die USA und Indien zeigen seit Jahren, dass konsequente Investitionen in diesem Bereich entsprechend erfolgreich sind." Steinmeier hatte am Montag den sogenannten Deutschland-Plan der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Softwareindustrie nahm darin als Wachstums- und Beschäftigungsmotor eine zentrale Rolle ein."
Michael Ganser, Vorsitzender der Geschäftsführung Cisco Deutschland und Senior Vice President Cisco DACH (Deutschland, Österreich, Schweiz):
"Wir sehen den Deutschland-Plan von SPD Kanzlerkandidat Steinmeier als mutiges und vielversprechendes Konzept. Speziell im Breitbandausbau haben wir erheblichen Nachholbedarf gegenüber anderen Volkswirtschaften weltweit.
Hier sind Politik und Wirtschaft gleichermassen gefragt. Im speziellen unterstützen wir auch die Ansätze für intelligente Stromnetze, Smart Grid genannt und intelligente Verkehrssteuerungs-Lösungen für Ballungsgebiete.
Hier arbeiten wir bereits aktiv mit Partnern aus der Politik und Wirtschaft an Pilotprojekten z.B. in der Stadt Hamburg zusammen. Jetzt gilt es diese Konzepte aktiv und nachhaltig zu verfolgen um Deutschland wieder als Vorreiter für innovative Lösungen auf Basis von Informations- und Kommunikations-Technologie zu platzieren und somit den weltweiten Wettbewerb anzuführen."
Dr. Dirk Notheis, Vorsitzender des Vorstands der Morgan Stanley Bank AG
"Wir brauchen mehr denn je einen Ideenstreit um die richtigen Zukunftsstrategien. Dafür liefert der Steinmeier-Plan eine solide Plattform. Es ist ein ganzheitliches Konzept und insgesamt eine seriöse Analyse. [...] Das Ziel ist ambitioniert, aber der Weg ist hier Ziel zugleich."
