Mit Wumms aus der Krise

Veröffentlicht am 20.06.2020 in Bundespolitik

Das Konjunkturpaket der Bundesregierung steht. Mit einem Umfang von 130 Mrd. Euro ist es das größte Investitionspaket, das je aufgelegt wurde. Die Mehrwertsteuer soll vorübergehend sinken. Familien erhalten pro Kind einen Bonus von 300 Euro. Eine Abwrackprämie ist vom Tisch.

Ein Überblick:

  • Bis Ende des Jahres sinkt die Mehrwertsteuer von 19 auf 16% bzw. von 7 auf 5%.
  • Familien mit Kindern erhalten 300€ für jedes kindergeldberechtigte Kind. Dafür hatte sich die SPD schon im Vorfeld stark gemacht. Der Kinderbonus wird automatisch mit dem Kindergeld ausgezahlt und nicht auf die Grundsicherung angerechnet.
  • Ebenso hat sich die Koalition auf den Vorschlag der SPD geeinigt, die Kommunen kräftig zu entlasten. So sollen z.B. die krisenbedingten Ausfälle bei der Gewerbesteuer ausgeglichen werden.
  • Für Klimaschutz und ein modernes Land wird außerdem in die Entwicklung von Elektromobilität investiert werden, in die Ladesäuleninfrastruktur, in eine Wasserstoffstrategie und in die Digitalisierung. Die Erneuerbaren Energien sollen zügig ausgebaut werden. Eine unökologische Kaufprämie für Verbrenner gibt es nicht. Stattdessen steigt die Kaufprämie für E-Autos von 3.000 auf 6.000 Euro.
  • Besonders belastete Branchen und Betriebe bekommen eine zusätzliche Unterstützung. Geplant sind Überbrückungshilfen im Umfang von maximal 25 Milliarden Euro. Aufgelegt wird auch ein Programm zur Milderung der Corona-Auswirkungen im Kulturbereich.

Daneben enthält das Konjunkturpaket noch viele weitere Punkte. Die SPD konnte viele Forderungen umsetzten, z.B. den Kinderbonus statt einer unökologischen Kaufprämie für Verbrenner. Man kann ohne zu übertreiben sagen: So viel Geld, was direkt bei den Menschen im Land ankommen wird, wurde noch nie zuvor locker gemacht.

Wir finden: Die Koalition hat einen guten Job gemacht! Es hat sich erneut gezeigt, dass es gut für Familien, Kommunen und die Umwelt ist, wenn die SPD mitregiert.

 
 

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