Informationen weitergeben und miteinander einen Diskussionsprozess beginnen – das ist das Ziel der regelmäßig stattfindenden mitgliederoffenen Regionalkonferenzen, die die SPD-Landtagsfraktion durchführt. Der Abend startete mit einer kurzen  Begrüßung durch den stellvertretenden  Fraktionsvorsitzenden im Landtag Dr. Stefan Fulst – Blei.

Er erklärte, die Tagungsstätte sei eine ganz besondere: ein ehemaliges Möbelhaus, dass heute von der freien und integrativen Waldorfschule genutzt wird, d.h. an der  Schule werden Kinder und Jugendliche aus 35 Nationen unterrichtet.

Andreas Stoch,Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion, übernahm die Moderation und stellte die Frage in den Raum: „Wie schaffen wir es, dass die Menschen in Baden - Württemberg sehen, dass die SPD in ihrem Leben etwas Gutes macht?“

An diesem Abend, der Auftakt für insgesamt vier Veranstaltungen sein wird, berieten die anwesenden kommunalen Vertreter ( Gemeinderäte, Ortschaftsräte, Bürgermeister oder Ortsverein engagierte) über Möglichkeiten, das Leben der Menschen in Kommunen zu verbessern.

Hierzu waren folgende Bereiche ausgewählt, die in Foren mit Mitgliedern der Landtagsfraktion diskutiert wurden:

  Bildung    Finanzen   Wohnen   Sicherheit  Integration

Im Bereich Bildung stach besonders hervor, das dritte Kindergartenjahr unter gewissen  Bedingungen kostenfrei zu gestalten, das sogenannte „Mannheimer Modell“ . Hinsichtlich der  Finanzen wurde diskutiert, unter Berücksichtigung von Landes und Bundesvorgaben für Schulen, ÖPNV und Krankenhäusern ein besonderes  Augenmerk auf implizite und explizite Verschuldung zu legen.  Das Themengebiet Wohnen hatte angesichts der schwierig Lage auf dem Wohnungsmarkt einen besonderen Stellenwert. Die Anwesenden erarbeiteten viele Anregungen, den Schwerpunkt auf – so der Landtagsabgeordnete Daniel Born “allen gerechtes wohnen“. Im Bereich Sicherheit will man auf eine höhere Polizeidichte zu setzten, Prävention zu verstärken und kommunale Ordnungsdienste platzieren. Integration kostet Geld, aber es ist wichtig unsere rechtsstaatlichen Prinzipien durchzusetzen und das Einwanderungsgesetz bewusst anzuwenden. Diese intensiven Debatten ermöglichten einen sehr fruchtbaren Abend mit vielen Anregungen, die in unserer Fraktion bestimmt Anklang finden werden.

Karina Merten