10.12.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bad Schönborn

Kontroverse Debatte um Gebühren der Ferienbetreuung für Grundschüler

 

Seit nunmehr zehn Jahren bietet die Gemeinde Bad Schönborn eine Betreuung ihrer Grundschüler während der Ferien an.  Zirka zwölf Wochen Schulferien stehen sechs Wochen Urlaub gegenüber, und so entwickeln sich die Anmeldezahlen stetig nach oben.  Die Berufstätigkeit beider Elternteile, insbesondere die der Alleinerziehenden verlangt nach einer verlässlich organisierten Struktur der Freizeitgestaltung. 

Seit 2012 sind alle Schulferien mit Ausnahme der Winterferien zwischen den Gemeinden Bad Schönborn und Kronau gemeinschaftlich aufgeteilt und bieten eine täglich siebeneinhalbstündige Betreuung an.  Die wöchentlichen Gebühren beliefen sich auf 60 Euro für das Erstkind und 40 Euro für das Zweitkind, inklusive Mittagsverpflegung und aller Programmkosten. 

Im Januar 2017 hat der Kreistag seine Zuschüsse für freiwillige Leistungen der Gemeinden ersatzlos gestrichen.  Die Mehrheit des Gemeinderates hat nun entschieden, dieses Defizit den Eltern in Verantwortung zu stellen.  Leider konnte die SPD diese saftige Erhöhung nicht verhindern, 75 Euro für das Erstkind, 50 Euro für das Zweitkind sind das Resultat.  In wiederholten Debatten wurde die ursprüngliche Erhöhung für das Zweitkind von 60 Euro auf nun 50 Euro reduziert. 

Auch hier konnte die SPD nicht zustimmen. 

Weder die Ergebnisse der Bertelsmann-Studie zu Kinder und Familienarmut, noch die des „Wohlstandsreports“ der ARD konnten das Gremium überzeugen.  Vor allem für Alleinerziehende und/oder Eltern mit geringen Einkünften ist diese Erhöhung schwer zu stemmen, müssen sie doch für nur drei Wochen betreute Ferien für ein Kind 225 Euro, für zwei Kinder 375 Euro bezahlen. 

Wir hätten die Gemeinde hier in der Pflicht gesehen, als familienfreundliche Kommune sich stärker zu engagieren und durch soziale und kulturelle Angebote prägende Erlebnisse für alle zu offerieren.

SusMa

09.12.2017 in Fraktion von SPD Pfinztal

öffentliche Fraktionssitzung

 

Herzliche Einladung zur nächsten öffentlichen Fraktionssitzung

Mittwoch, 13.12.2017

im Gasthaus Schwanen in Söllingen, Hauptstr. 28 (Ecke Rißweg), um 19 Uhr.

Auf der Tagesordnung: Bericht aus den Ausschüssen, Haushalt 18/19, Kindergartenneubau, sozialer Wohnungsbau, u.v.m.

 

07.12.2017 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier begrüßt Votum des Bundesparteitags

 

„Das war eine gute Debatte. Sie hat gezeigt: Es geht um Inhalte, nicht um die politische Farbenlehre. Klar ist, dieses Votum bedeutet keine Vorfestlegung auf eine der möglichen Varianten.“

07.12.2017 in Fraktion von SPD-OV Gondelsheim

Antrag der Gemeinderatsfraktion

 

Antrag der SPD-Fraktion zur Behandlung im Gemeinderat

Masterplan „innerörtliche Entwicklung“

07.12.2017 in Fraktion von SPD-OV Gondelsheim

Bebauungsplan Am Eschbach

 

Baugebiet „Am Eschbach“ schließt innerörtliche Baulücke und wertet Ortskern auf

Grundsätzlich gilt für die SPD-Fraktion im Gondelsheimer Gemeinderat:

Die Schließung innerörtlicher Baulücken hat Vorrang vor der Ausweisung neuer Baugebiete, unter Berücksichtigung umliegender Bebauung.

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Termine

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13.12.2017, 19:00 Uhr Öffentliche Fraktionssitzung
Herzliche Einladung zur nächsten öffentlichen Fraktionssitzung Mittwoch, 13.12.2017 …

14.12.2017, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Kreismitgliederversammlung
Liebe Genossinnen und Genossen, aufgrund der aktuellen politischen Lage in Berlin findet eine Kreismitglied …

14.12.2017, 19:00 Uhr - 14.12.2017 Kreismitgliederversammlung
Anton Schaaf , Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land lädt die Mitglieder herzlich zu einem A …

15.12.2017, 19:00 Uhr Vorstandssitzung der SPD Pfinztal
Der Vorsitzende der SPD Pfinztal, Harald Gfrörer lädt alle SPD-Mitglieder recht herzlich ein zur par …

18.12.2017, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Fraktionssitzung der Gemeinderäte
Treffen sie unsere Gemeinderäte Jürgen Schmitt, Hans-Jörg Betz, Anja Krug, Karl Mangei, Alexandra Noh …

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