09.10.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bundestagswahl: Landes-SPD führt Aufarbeitung fort

 

Auf einer Konferenz mit den Kreisvorsitzenden und den Kandidatinnen und Kandidaten hat die SPD in Baden-Württemberg die Aufarbeitung der Bundestagswahl fortgeführt. „Die große Koalition war für Deutschland besser als für die SPD. Dennoch ist die große Koalition eindeutig abgewählt worden“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier in Filderstadt vor circa 100 Funktionsträgern. „Klar ist: Die SPD braucht nun über eine lange Strecke eine glaubwürdige und mutige Politik, gerade auch in Gerechtigkeitsfragen. Daran müssen wir jetzt in der Opposition arbeiten.“

Impressionen der Kreisvorsitzendenkonferenz

09.10.2017 in Ortsverein von SPD-Ortsverein Forst/Baden

Bürgermeister- und Bundestagswahl Thema bei der Forster SPD

 

Noch ganz unter dem Eindruck der Bürgermeisterwahl und der Bundestagswahl fanden sich zahlreiche Mitglieder des SPD-Ortsvereins Forst zur Mitgliederversammlung zusammen, zu welcher der Ortvereinsvorsitzende Christian Holzer ins Jägerhaus eingeladen hatte.

Im Mittelpunkt des Abends standen deshalb auch diesen beiden Themen. In seiner Rede blickte Holzer auf seinen eigenen Wahlkampf zurück und bedankte sich für die erfahrene Unterstützung. Die Mitglieder ihrerseits sprachen ihm ihre Anerkennung für einen engagiert geführten Wahlkampf aus: Auch wenn es ihm nicht zum gewünschten Wahlsieg gereicht habe, so sei es ihm gelungen, mit seinem Programm eine Zukunftsperspektive für Forst aufzuzeigen und darin Themen anzusprechen, die weiterhin für die Kommunalpolitik von Bedeutung sind.

Auf das Ergebnis der Bundestagswahl reagierte Holzer in seiner Rede mit dem Appell, sich nicht entmutigen zu lassen, sondern weiterhin für die Zukunftsthemen Bildung, Digitalisierung, Wohnen und Arbeit einzustehen. Die SPD müsse insgesamt in einen Erneuerungsprozess eintreten. Aus diesem Grund sei der Gang in die Opposition im Bundestag konsequent. Auch die Mitglieder des Ortsvereins befürworteten in einer Probeabstimmung einstimmig die zukünftige Oppositionsrolle der SPD.

Dass sich auch weiterhin Bürger für die SPD politisch engagieren und den Ortsverein unterstützen, zeigte sich an diesem Abend daran, dass Parteibücher an neue Mitglieder vergeben werden konnten. Beim anschließenden Herbstfest wurde rege weiter diskutiert, unter anderem über die Erhöhung der Kindergartenbeiträge, welche die Mitglieder– auch verglichen mit den Nachbargemeinden - als zu hoch beurteilten. (Judith Thomsen)

09.10.2017 in Bundespolitik von SPD Bruchsal

Herzlichen Dank ...

 

... an unsere Wähler und alle, die im Herzen mit uns gelitten haben.

 

Die Bundestagswahl ist gelaufen, und für die SPD war es vordergründig ein Debakel.

 

Allerdings war es eines mit Ansage, denn in den Jahren der großen Koalition hatte die SPD der Strategie von Frau Dr. Merkel, alle Themen der SPD proaktiv zu besetzen, wenig entgegenzusetzen, ohne die eigene Verantwortung für das ganze Land in Frage zu stellen.

 

Entsprechend folgerichtig ist die Entscheidung der SPD, in die Opposition zu gehen, und hier der Arbeit der künftigen Regierung den Spiegel vorzuhalten.

Wir hoffen und wünschen für Deutschland, dass die kommenden vier Jahre in den Bereichen Teilhabe, Gerechtigkeit und sozialer Lebensplanung keine verlorenen Jahre sein werden.

 

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08.10.2017 in Fraktion von SPD Stutensee

Wohnbebauung „Westlich der Bahnhofstraße“

 

von Heinrich Sickinger

 

Die Bahnhofstraße in Blankenloch wurde vor einigen Jahren grundlegend saniert und die Fläche zwischen der Straße und den Bahngleisen, die als „Gartengelände“ ausgewiesen ist, von einem „Investor“ (preisgünstig) erworben. Nun kam dieser Investor mit dem Wunsch auf die Stadt Stutensee zu, hier eine Wohnbebauung von zunächst 8 Häusern zu verwirklichen. Nachdem sich zunächst in der Ausschussberatung die Zustimmung zu diesem Vorhaben in Grenzen hielt, stimmte nun der Gemeinderat mit großer Mehrheit dem Vorhaben zu. Die SPD-Fraktion stimmte hier nicht einheitlich ab: Es gab von uns eine Gegenstimme und 2 Enthaltungen. In meiner persönlichen Stellungnahme begründete ich meine Ablehnung damit, dass der Investor anders als in den sonstigen Baugebieten keinen Flächenbeitrag leisten muss und eine fertige Straße kostenlos überlassen bekommt.

Außerdem gab es aus meiner Sicht Zweifel daran, ob man die Menschen, die hier später einmal wohnen sollen (müssen), wirklich „glücklich“ macht, zumal auch andere Kolleginnen und Kollegen sich so äußerten, dass sie hier später einmal nicht wohnen wollten. Als Argument gegen die Bebauung kommt auch noch hinzu, dass man an anderer Stelle in der Nähe der Bahn auf eine Wohnbebauung verzichten will, obwohl hier der Abstand zur Bahn sogar etwas größer ist; diese Logik erschließ sich mir nicht!!!

08.10.2017 in Fraktion von SPD Stutensee

Pflege-und Entwicklungskonzept für den Bereich der Flurneuordnung Nord (Friedrichstal, Spöck und Staffort)

 

von Heinrich Sickinger

 

Wegen des Baus von Umgehungsstraßen (L 558 und L 560) musste vor ca. 20 Jahren ein sogenanntes Flurbereinigungsverfahren eingeleitet werden, das sich über viele Jahre dahinzog. Vor ca. 2-3 Jahren wurde nun die Zuteilung der Grundstücke vorgenommen und der Wege- und Gewässerplan umgesetzt.

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