Leni Breymaier zum Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU

Veröffentlicht am 07.02.2018 in Bundespolitik

„Am 24. September abends hätte ich nicht gedacht, dass in der neuen Legislaturperiode des Bundestages so viel für die Menschen auch in Baden-Württemberg bewegt wird. Die Vorhaben zur Rente, die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung, die Stärkung des sozialen Wohnungsbaus, Pflege, Infrastruktur, schnelles Internet und vieles mehr – das geht alles in die richtige Richtung. Die SPD wird wichtige Ministerien führen, Finanzen, Familie, das Außenministerium. Das ist gut. Ich kann diesen Vertrag den SPD-Mitgliedern überzeugt vorstellen, freue mich auf die Debatten und werbe für die Annahme.

Hier geht es zum Koalitionsvertrag

Martin Schulz ist noch kein Jahr Parteivorsitzender. Ich hätte mir gewünscht, er würde es länger bleiben. Das knappe Jahr war wahnsinnig intensiv, gerade für ihn. Es wird ihm vorkommen wie fünf Jahre. Nun habe ich nach über 150 Männerjahren an der Spitze der SPD freilich auch nichts gegen eine Frau ganz vorne. Andrea Nahles kann es allemal. Wichtiger als alle Personalien sind die Inhalte des Koalitionsvertrages. Es war ein hartes Ringen, aber es hat sich gelohnt.“

 
 

Homepage SPD-Landesverband

Termine

Alle Termine öffnen.

20.04.2024 Landesvorstand

20.04.2024 Wahlkampfveranstaltung zur Kommunalwahl- und Europawahl

20.04.2024, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr Kandidaten - Kaffee & Kuchen

21.04.2024, 11:30 Uhr - 17:00 Uhr Frühlingsfest - Auftakt zur Kommunalwahl
 Auftakt zur Kommunalwahl beim Frühlingsfest der SPD Heidelsheim Am Sonntag, den 21.4. findet ab 11 …

22.04.2024, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Mahnwache für Demokratie und Menschenrechte

Alle Termine

Social Media

Jusos Karlsruhe-Land

jusos-Logo